Politik

Politik 28.04.2020 10:27:24 UHR

Absage der Bürgermeisterwahl: Grascha (FDP) schreibt Pistorius

Uslar (r). Nachdem der Landtagsabgeordnete Christian Grascha (FDP) zur Absage der Bürgermeisterwahl in Uslar durch den Landkreis Northeim aufgrund der Covid 19 Pandemie schon eine Anfrage an die Landesregierung gestellt hat, hat er nun einen Brief an den Innenminister Boris Pistorius geschrieben.

Politik 27.04.2020 09:54:38 UHR

CDU-Stadtverband unterstützt Antrag zur Errichtung eines Hundegartens in Northeim

Northeim (r). Bei Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Northeim wurde deutlich, dass ein Hundegarten eine sinnvolle und gebotene Investition für Northeim ist.

In der letzten Vorstandssitzung des CDU Stadtverbands Northeim wurde einstimmig entschieden, den Antrag der FDP-Ratsfraktion für die Errichtung eines Hundegartens zu unterstützen.

Der Hundegarten wird ein neuer Treff- und Anlaufpunkt für alle Freunde unserer geliebten Vierbeiner in und auch außerhalb von Northeim.

Politik 26.04.2020 11:24:04 UHR

SPD fordert Schaffung eines Frauenhauses im Landkreis Northeim

Kreis Northeim (r). Die SPD-Kreistagsfraktion im Landkreis Northeim fordert die Einrichtung von weiteren Gewaltschutzplätzen in Südniedersachsen in sogenannten Frauenhäusern. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nadine Seifert-Doods weist darauf hin, dass der hiesige Landkreis zu den letzten ohne eine entsprechende Einrichtung gehört.

Politik 24.04.2020 10:26:46 UHR

Breite Straße Ost soll künftig verkehrsberuhigter Bereich werden

Northeim (r). Wie soll das künftige Verkehrskonzept für die Northeimer Innenstadt aussehen? Eine Entscheidung darüber, soll der Rat der Stadt am 30. April in seiner Sitzung zu treffen. Bürgermeister Simon Hartmann: „Gerade jetzt ist ein starkes Signal für unsere Innenstadt erforderlich.

Politik 19.04.2020 10:53:26 UHR

SPD beantragt Corona-Zukunftsprogramm zur Sicherung von Strukturen

Kreis Northeim (r). Das im Rahmen der Bekämpfung der Corona-Krise weitgehende Einfrieren des wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und kulturellen Lebens im Landkreis Northeim macht es nach Ansicht der SPD-Kreistagsfraktion erforderlich, Vorkehrungen für die Zeit der Lockerungen bzw.

Politik 15.04.2020 09:57:07 UHR

Vorübergehend geregelt: Trotz abgelaufenem Schengen-Visum ist Aufenthalt erlaubt

Kreis Northeim (r). Staatsangehörige eines Nicht-EU-Mitgliedstaates, können sich mit einem sogenannten Schengen-Visum bis zu 90 Tage innerhalb eines Zeitraumes von 180 Tagen in Deutschland aufhalten und teilweise auch arbeiten.

Politik 06.04.2020 10:52:02 UHR

Uwe Schwarz: Soforthilfen für Unternehmen aus der Region – Wahlkreisbüro bietet Unterstützung an

Kreis Northeim (r). Nachdem der Niedersächsische Landtag 4,4 Milliarden Euro im Kampf gegen das Coronavirus auf den Weg gebracht hat, können in Not geratene Unternehmen die Soforthilfen von Bund und Land zur Überbrückung der derzeitigen Krise über das Kundenportal der NBank beantragen.

Sowohl das Soforthilfeprogramm „Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen“ (Zuschüsse an Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten: 9.000 Euro, bis zu 10 Beschäftigte: 10.000 Euro, bis zu 30 Beschäftigte: 20.000 Euro und bis zu 49 Beschäftigte: 25.000 Euro), als auch das Kreditprogramm mit Liquiditätshilfen von bis zu 50.000 Euro für kleine und mittlere Unternehmen werden große Teile der niedersächsischen Wirtschaft in dieser ernsten Lage entlasten.

Uwe Schwarz, SPD-Landtagsabgeordneter aus Bad Gandersheim, betont: „Die beschlossenen Hilfsmaßnahmen, zusammen mit den Hilfsprogrammen des Bundes, helfen nicht nur großen Unternehmen.

Politik 05.04.2020 11:05:24 UHR

Uwe Schwarz: SPD-Landtagsfraktion fordert Zentralregister für Gesundheitsberufe

Kreis Northeim (r). Der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Uwe Schwarz, hält die Schaffung eines Zentralregisters für Gesundheitsberufe zumindest auf Länderebene als Folge der Corona-Krise für notwendig.

„Es wird in der gegenwärtigen Krise sehr deutlich, dass wir für solche Ereignisse wissen sollten, wo und wie viele Fachkräfte in den jeweiligen Gesundheitsfachberufen arbeiten und wie viele gegebenenfalls als ‚Reserve‘ zur Verfügung stehen könnten, aber gegenwärtig nicht in ihrem Beruf tätig sind.

Politik 29.03.2020 10:49:39 UHR

Sportstättensanierungsprogramm: Fristverlängerung für Förderanträge bis 30. April 2020

Kreis Northeim (r). Das Sportstättensanierungsprogramm der SPD-geführten Landesregierung wird vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie an die aktuelle Situation angepasst. Im Rahmen des Programms werden bis zum Jahr 2020 bis zu 100 Millionen Euro für kommunale und Vereinssportstätten zur Verfügung gestellt.

Für die Förderanträge der Kommunen beim Land gibt es festgelegte Antragsstichtage.

Politik 26.03.2020 08:26:30 UHR

Kreis-FDP: Kommunen müssen Gewerbesteuer stunden

Kreis Northeim (r). Angesichts drohender Umsatzeinbrüche und möglicher Unternehmensschließungen durch die Corona-Krise fordert die FDP im Landkreis Northeim die Kommunen auf, eine Stundung der Gewerbesteuer für zunächst drei Monate den betroffenen Unternehmen zu ermöglichen.

„In dieser Krise geht es jetzt für viele Unternehmen zunächst darum, Liquidität zu sichern.

Politik 19.03.2020 10:38:29 UHR

Bürgermeister unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Kreis Northeim (r). Die Bürgermeister der Fachwerk5Eck-Städte Duderstadt, Einbeck, Hann. Münden, Northeim und Osterode am Harz haben in der vergangenen Woche in einer gemeinsamen Sitzung in Northeim die bereits seit 2015 bestehende, nun aktualisierte Kooperationsvereinbarung unterzeichnet.

Eine Anpassung war nötig geworden, nachdem das Projekt aktuell durch zwei Förderungen des Landes Niedersachsen unterstützt wird.

Politik 11.03.2020 02:00:06 UHR

Ausbreitung des Coronavirus verzögern: Gesundheitsdienste raten zu besonderer Umsicht

Kreis Northeim (r). Aktuell - Stand 10.03.2020, 13.50 Uhr - gibt es keinen bestätigten Fall einer Infektion mit dem Coronavirus im Landkreis Northeim. Es ist aber davon auszugehen, dass sich das Virus deutschlandweit und auch im Kreisgebiet ausbreiten wird.

Sämtliche Bemühungen der Gesundheitsbehörden in Deutschland zielen derzeit darauf ab, eine Infektion so früh wie möglich zu erkennen und die Ausbreitung des Virus zu verzögern.

Politik 06.03.2020 10:55:18 UHR

Ampelanlage in Uslar soll abgeschaltet werden

Uslar (r). Die Ampelanlage am Verkehrsknoten „Bahnhofstraße / Bella Clava / Albert-Schweitzer-Straße“ in Uslar soll abgeschaltet werden. Auf einen dazu von Landrätin Astrid Klinkert-Kittel präsentierten Vorschlag haben sich Landkreis, Stadt Uslar und die Polizei verständigt.

Die an dem Kreuzungspunkt vorhandene Ampelanlage führt seit geraumer Zeit zu Diskussionen unter den Verkehrsteilnehmern.

Politik 05.03.2020 09:56:42 UHR

Neue beratende Ausschussmitglieder

Northeim/Nörten-Hardenberg (r). Zu Beginn der letzten Sitzung haben sich die Kreistagsmitglieder mit der Besetzung von Fachausschüssen beschäftigt.

Gemäß der Satzung der Kreisvolkshochschule können die Außenstellen- und die Kursleitungen jeweils einen Vertreter oder eine Vertreterin mit beratender Stimme in den Ausschuss für Wirtschaft, Kultur, Tourismus und Verkehr entsenden.

Ulrike Berghahn aus Hardegsen wurde zur Vertreterin für die Außenstellenleitungen ernannt, sie wird von Karin Ganßmann aus Einbeck vertreten.

Politik 04.03.2020 10:39:27 UHR

Kreistag stimmt für Tarifreform: Ziel ist Steigerung der Fahrgastzahlen für Bus und Bahn

Northeim (r). Mit dem Ziel, die Fahrgastzahlen in Bus und Bahn zu erhöhen, haben die im Gebiet des Verkehrsverbundes Süd-Niedersachsen (VSN) liegenden Landkreise Göttingen, Holzminden und Northeim, von einem Gutachter verschiedene Vorschläge entwickeln und bewerten lassen.

Herausgekommen ist ein Bündel von Maßnahmen, über das am vergangenen Freitag der Kreistag beraten hat: Jedes einzelne Verbandsmitglied muss sich vor der Umsetzung zu den vorgeschlagenen Tarifmaßnahmen positionieren.

Einkommensschwachen Personen soll die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel ab Sommer 2020 durch einen Sozialtarif erleichtert werden.