Top 5 Nachrichten der Woche
Region Aktiv
Montag, 26. Juli 2021 11:11 Uhr
Große Hilfsbereitschaft der Leinedörfer für die Flutopfer
Samstag, 24. Juli 2021 11:10 Uhr

Kreis Northeim (r). In der Woche vom 26. Juli bis 1. August ist in folgenden Bereichen mit Geschwindigkeitskontrollen durch den Landkreis-Northeim zu rechnen. Montag: Raum Einbeck; Dienstag: Raum Moringen; Mittwoch: Raum Northeim; Donnerstag: Raum Uslar; Freitag: Raum Einbeck. Die semistationäre Messanlage Alice wird vorrausichtlich von Montag bis Donnerstag im Raum Northeim und vorrausichtlich von Freitag bis voraussichtlich Montag der Folgewoche im Raum Einbeck eingesetzt. Im gesamten Kreisgebiet muss darüber hinaus mit weiteren Kontrollen (durch fest installierte Messanlagen und auch die Polizei) gerechnet werden.

Samstag, 24. Juli 2021 09:35 Uhr

Northeim (red). Die Northeimer Gospelkirche sammelte beim sommerlichen Open-Air-Gospelgottesdienst am vergangenen Sonntag Spenden für die Diakonie Katastrophenhilfe in den Hochwassergebieten. Die Sammlung ergab stolze 585,12 Euro. „Ich bin überwältigt von der großzügigen Hilfsbereitschaft der ca. 70 Gottesdienstbesucher*innen“, staunt Pastorin Susanne Barth. „Im Kirchenvorstand hatten wir vorab überlegt, die Summe großzügig aufzurunden. Aber bei dem Ergebnis wollten wir uns nicht lumpenlassen und haben sie aus der Diakoniekasse der Gemeinde verdoppelt, sodass nun 1170,24 Euro in die Flutgebiete geschickt werden.“

Die Gemeinde dankt allen Spenderinnen und Spendern ganz herzlich! Auch weiterhin kann gespendet werden, auf der Gemeindehomepage gibt es die Möglichkeit einer Onlinespende. Mit den besten Grüßen von Ihrer Apostelkirchengemeinde Ihre Susanna Barth, Pastorin

Samstag, 24. Juli 2021 09:33 Uhr

Northeim (red). Die Apostelgemeinde bietet im Sommer einen zusätzlichen Tauftermin an: Am Samstag, 21. August, wird um 10.45 Uhr Taufgottesdienst gefeiert. Dafür können noch Täuflinge im Gemeindebüro unter Tel. 05551-912515 angemeldet werden. Dasselbe gilt für die bereits bekannten Tauftermine am 12. September und am 5. Dezember.

Samstag, 24. Juli 2021 09:30 Uhr

Northeim (red). Schnitzeljagd, wandern und Natur erleben einmal anders: Nun stehe ich hier auf dem Burgberg in Katlenburg – bereit ihn zu entdecken. Und zwar mithilfe der App „Actionbound“. Diese bietet in Form zahlreicher Entdeckungstouren eine moderne Form des Pilgerns. Die digitalen Schnitzeljagden können alleine, mit der Familie oder in Kleingruppen erwandert werden. Also los! Der Start beginnt natürlich in Sichtweite der St. Johannes-Kirche und es erwartet mich eine kleine Foto-Aufgabe. Schnell gelöst.

Weiter geht es anhand des in die App integrierten Navigators zum nächsten Hinweisort. Und ich sammle Extrapunkte, als ich ihn erreicht habe. Nanu: Ob mir die besondere Wetterstation auch ohne diese Actionbound-Schnitzeljagd aufgefallen wäre? Vermutlich nicht. Und ich bin erstaunt, welche verwunschenen Orte und schönen Aussichtspunkte die Tour im Folgenden bereithält. Zum Beispiel lese ich, was es mit dem Waldsofa auf sich hat.

Und spiele „ich sehe was, ‚was du nicht siehst – und das ist grün.‘ Außerdem lese ich so ganz nebenbei, welches der Baum 2018 war. Und erfahre nicht nur die Geschichte des kompletten Burgberges und seiner alten Gebäude, sondern noch viel mehr. Denn neben den Fragen und Aufgaben, die es zu lösen gilt, kommen auch die Momente abseits der Route nicht zu kurz. Ich genieße die Aussicht, den weiten Blick über die Felder. Das Beobachten der Hummeln, die sich um den Lavendel tummeln. Die Begegnung mit dem Zitronenfalter, der mich ein Stück des Weges begleitet. Ich komme zur Ruhe, nehme mir eine kleine Auszeit. Stelle mir Fragen. Erwarte keine Antworten, aber das Innehalten bewirkt etwas in mir. Und macht das nicht auch das Pilgern aus? Oder wie es Hippokrates gesagt haben soll: „Gehen ist des Menschen beste Medizin“. Aber mehr soll an dieser Stelle gar nicht verraten werden.

Einfach selbst auf Entdeckungstour gehen – und das digitale Pilgern erleben! Unter www.erlebnistourleinesolling.mozello.de sind die bisher 15 Touren für die Regionen Northeim, Einbeck und Uslar in der Übersicht und im Detail aufgeführt. Und unterschiedlicher könnten sie nun wirklich nicht sein: Von „Auf der Spur der Mönche“, das Entdecken der Zehn Gebote einmal anders, „1000 rote Rosen und ein toter Ritter“ oder „Northeims versteckte Gesichter“ – es ist für jeden Geschmack, jedes Alter, egal ob Familientour oder Jugendgruppe – etwas dabei. Na, neugierig geworden? Ich jedenfalls bin jetzt auf den Geschmack gekommen und werde nach und nach alle Touren gehen – die sich übrigens auch hinsichtlich ihrer Länge unterscheiden. Wie das alles funktioniert, kann auf der genannten Homepage genau nachgelesen werden. Nötig für die Tour ist nur ein Smartphone mit der heruntergeladenen „Actionbound-App“.

Entstanden sind die Touren als Angebote aus den beteiligen Kirchengemeinden. Vor allem junge Pastorinnen und Pastoren sowie Vikare und der Kreisjugenddienst haben die Schnitzeljagden entwickelt und mit Texten und Fotos versehen.

Foto: Mareike Spillner

COVID-19
Montag, 26. Juli 2021 09:48 Uhr
1,5 Millionen Euro zur Erforschung der Einsatzmöglichkeiten von Corona-Spürhunden bei Großveranstaltungen
Freitag, 23. Juli 2021 12:29 Uhr

Northeim (lpd). Das Land hat kleinere Änderungen und auch redaktionelle Anpassungen an der geltenden Corona-Verordnung vorgenommen. Das Land weist dabei darauf hin, dass die Corona-Gefahren trotz des Impffortschritts noch keineswegs gebannt sind, und es weiterhin gilt vorsichtig zu bleiben und besonnen vorzugehen.

Im Rahmen der Änderungen wird noch einmal betont, dass die Kontaktdatennachverfolgung in der Gastronomie auch in Landkreisen und kreisfreien Städten erfolgen muss, in denen die 7-Tage-Inzidenz unter 10 liegt. Diese Verpflichtung zur Datenerhebung gilt sowohl für Gastronomiebetriebe als auch für Clubs und Diskotheken. 

Verkaufspersonal auf Wochenmärkten

Neu geregelt wurde auch, dass neben den Besucherinnen und Besuchern von Wochenmärkten in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen mit einer Inzidenz von nicht mehr als 10, auch Verkäuferinnen und Verkäufer auf Wochenmärkten keine Masken mehr tragen müssen. Die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher der Märkte war schon mit der letzten Verordnungsänderung aufgehoben worden.

Arbeits- und Betriebsstätten

Vor dem Hintergrund der niedrigen Inzidenzen und der steigenden Impfquote hat das Land auf die landesrechtlichen Regelungen zur Mund-Nasen-Bedeckung im Bereich der Arbeits- und Betriebsstätten verzichtet. Was bleibt, ist die Maskenpflicht für Menschen, die Tätigkeiten und Dienstleistungen ausüben, die eine Unterschreitung des Mindestabstands von 1,5 m naturgemäß erfordern (köpernahe Dienstleistungen). 

Musikunterricht 

Die Maskenpflicht ist auch für den musikalischen Kleingruppenunterricht in Innenräumen (bis vier Personen) entfallen. 

Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen

Es gelten auch Erleichterungen für die Sitzungen, Zusammenkünfte und Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sowie für Theater-, Kino- und ähnliche Veranstaltungen. Die Belüftung der Räumlichkeiten kann zukünftig nicht nur durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr vorgenommen werden, sondern auch durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung. Hierdurch soll die Durchführung von Veranstaltungen auch für Veranstaltungsstätten, die nicht über eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr verfügen, ermöglicht werden. 

Großveranstaltungen

In Abstimmung mit den anderen Bundesländern wurde eine neue Regelung für die Durchführung von Großveranstaltungen eingefügt. Großveranstaltungen von 5.000 bis 25.000 Besucherinnen und Besucher sind demnach in Landkreisen und kreisfreien Städten möglich, in denen die 7-Tage-Inzidenz nicht mehr als 35 beträgt. Besucherinnen und Besucher von Großveranstaltungen mit mehr als 5.000 Besucherinnen und Besuchern sind verpflichtet, eine medizinische Maske zu tragen. Notwendig sind ein entsprechender Antrag mit einem qualifizierten Hygienekonzept und eine Zulassung durch die zuständigen Behörden. Ein Widerrufsvorbehalt sichert ein etwaiges Absagen der Veranstaltung ab, falls die Infektionszahlen in Niedersachsen erneut steigen sollten.

Großveranstaltungen können sowohl mit sitzendem als auch mit (zeitweise) stehendem Publikum durchgeführt werden – und zwar sowohl unter freiem Himmel als auch in geschlossenen Räumen. Es ist ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen Besucherinnen und Besuchern einzuhalten. Dies gilt bei einer Inzidenz bis einschließlich 10 bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, nicht für Kleingruppen bis zu 25 Personen, bei Open-Air-Veranstaltungen darf in Gruppen von bis zu 50 Personen auf den Mindestabstand verzichtet werden. 

Bei einer Inzidenz zwischen 10 und 35 gilt das Abstandsgebot nicht für Kleingruppen mit höchstens 10 Personen aus beliebig vielen Haushalten. Kinder dieser Personen bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden nicht eingerechnet. Bei der Ermittlung der zulässigen Zahl von Personen, zwischen denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden muss, werden vollständig geimpfte Personen und genesene Personen nicht eingerechnet.

Die Einhaltung des Abstandsgebots kann beispielsweise durch die Zuweisung eines festen Sitzplatzes erfolgen. Auch eine Schachbrettbelegung der Sitzplätze ist möglich. Dabei genügt eine Besetzung mit je einem freien Sitz rechts und links und reihenweise versetzten freien Plätzen. Veranstalterinnen oder der Veranstalter haben Maßnahmen zur Lenkung und Aufteilung der Besucherströme beim Zugang, während der Veranstaltungspausen und beim Verlassen der Veranstaltung zu treffen. 

Die Kontaktdaten aller Besucherinnen und Besucher sind zu dokumentieren, personalisierte Tickets sind ausreichend. Bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen ist für eine ausreichende Luftzirkulation zu sorgen. Möglich ist dies durch eine Lüftungsanlage mit Frischluftzufuhr oder durch eine Luftdesinfektion oder Luftfilterung. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher darf 50 Prozent der Personenkapazität der gesamten Einrichtung nicht überschreiten. 

Alten- und Pflegeheime

Die Beschäftigten in Heimen für ältere oder pflegebedürftige Menschen können die Testpflicht nun auch mittels eines Selbsttests erfüllen. Außerdem wurde die Grenze für die Testpflicht von Besucherinnen und Besucher von Heimen abgesenkt. Die Testpflicht besteht nun bereits ab einer 7-Tage-Inzidenz von mehr als 10. Auch die etwaige Testpflicht für die Besucherinnen und Besucher kann von nun an sowohl mit PoC-Antigen-Tests als auch mit einem Test zur Eigenanwendung erfüllt werden. 

Tagespflege

Ausdrücklich hingewiesen sei noch auf eine Änderung für Gäste einer Tagespflegeeinrichtung. Wenn alle Anwesenden einen Impf- oder Genesenennachweis vorlegen können, gilt das Abstandsgebot und die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung für diesen Personenkreis nicht mehr. Das Land hat die Laufzeit der Corona-Verordnung verlängert. Sie gilt nun vorerst bis zum 3. September 2021.

Freitag, 23. Juli 2021 12:21 Uhr

Northeim (lpd). Seit Beginn der Corona-Pandemie sind im Landkreis Northeim mittlerweile 2.632 (+3) Corona-Infektionen bekannt geworden. 2.566 (+2) Personen gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte. Das RKI hat auf seiner Seite eine 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 3,8 (5 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen) für den Landkreis Northeim veröffentlicht. Maximal 50 Personen dürfen sich draußen treffen und maximal 25 Personen dürfen sich drinnen treffen.

Kinder von 0 bis 14 Jahren und Genesene sowie vollständig Geimpfte werden nicht mit angerechnet. Begleitpersonen/Betreuungskräfte für Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedürftigkeit werden auf die Höchstzahl ebenfalls nicht angerechnet! Aktuell sind im Landkreis Northeim 8 (+1) akut infizierte Personen bekannt, die aus dem Raum Bad Gandersheim 0 (0), Bodenfelde 0 (0), Dassel 0 (0), Einbeck 4 (+1), Hardegsen 0 (0), Kalefeld 1 (+1), Katlenburg-Lindau 2 (0), Moringen 1 (-1), Nörten-Hardenberg 0 (0), Northeim 0 (0) und Uslar 0 (0) stammen.

Leider sind mit oder an dem Virus insgesamt 58 (0) Personen verstorben. Mit der ersten Impfdosis wurden bisher 42.870 Personen (Stand: 19.7.2021) im Impfzentrum und 43.169 Personen (Stand 19.7.2021) bei den Hausärzten geimpft. Eine zweite Impfdosis haben bisher 34.140 Personen (Stand: 19.7.2021) im Impfzentrum und 31.514 Personen (Stand 19.7.2021) bei den Hausärzten erhalten. Alle weiteren Informationen rund um das Coronavirus, die Schutzimpfung sowie Testmöglichkeiten finden Sie online unter www.landkreis-northeim.de/coronavirus

Mittwoch, 21. Juli 2021 22:29 Uhr

Northeim (lpd). Im Northeimer Impfzentrum werden von Donnerstag (22. Juli) bis Freitag (23. Juli) sowie von Montag (26. Juli) bis Freitag (30. Juli) Impfungen ohne vorherige Terminvereinbarung angeboten. Wer sich mit BioNTech, Moderna oder AstraZeneca impfen lassen möchte, kann in dem angegebenen Zeitraum täglich von Montag bis Freitag jeweils in der Zeit von 10 Uhr bis 18:00 Uhr zum Impfzentrum in die Northeimer Stadthalle kommen.

Das Angebot richtet sich an Impfwillige, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und bisher noch keine Erstimpfung erhalten haben. Auch 12- bis 18-Jährige können das Angebot einer Impfung ohne Termin in Anspruch nehmen. Hierbei ist es jedoch zwingend erforderlich, dass ein Erziehungsberechtigter anwesend ist und der Impfung ausdrücklich zustimmt. Die Impfung erfolgt ausschließlich mit dem Impfstoff BioNTech. Wer interessiert ist, muss einen Ausweis dabei haben und auch den Impfpass mitbringen. Wer keinen Impfpass hat, der bekommt eine Impfbescheinigung und kann die erfolgte Impfung später nachtragen lassen.

Dienstag, 20. Juli 2021 16:15 Uhr

Northeim (lpd). Seit Beginn der Corona-Pandemie sind im Landkreis Northeim mittlerweile 2.629 (+2) Corona-Infektionen bekannt geworden. 2.564 (-1) Personen gelten mittlerweile als genesen, sodass die Infektionsquarantäne aufgehoben werden konnte. Ein Fall war nachträglich aus der Statistik herauszunehmen, da sich ein zunächst positives PCR-Testergebnis bei einer Überprüfung tatsächlich als negativ herausgestellt hat. Das RKI hat auf seiner Seite eine 7-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner von 3,0 (4 Neuinfektionen in den letzten sieben Tagen) für den Landkreis Northeim veröffentlicht.

Maximal 50 Personen dürfen sich draußen treffen und maximal 25 Personen dürfen sich drinnen treffen. Kinder von 0 bis 14 Jahren und Genesene sowie vollständig Geimpfte werden nicht mit angerechnet. Begleitpersonen/Betreuungskräfte für Menschen mit Behinderungen oder Pflegebedürftigkeit werden auf die Höchstzahl ebenfalls nicht angerechnet!

Aktuell sind im Landkreis Northeim 7 (+3) akut infizierte Personen bekannt, die aus dem Raum Bad Gandersheim 0 (0), Bodenfelde 0 (0), Dassel 0 (0), Einbeck 3 (+1), Hardegsen 0 (0), Kalefeld 0 (0), Katlenburg-Lindau 2 (+2), Moringen 2 (0), Nörten-Hardenberg 0 (0), Northeim 0 (0) und Uslar 0 (0) stammen. Leider sind mit oder an dem Virus insgesamt 58 (0) Personen verstorben.

Mit der ersten Impfdosis wurden bisher 42.848 Personen (Stand: 14.7.2021) im Impfzentrum und 43.023 Personen (Stand 16.7.2021) bei den Hausärzten geimpft. Eine zweite Impfdosis haben bisher 33.792 Personen (Stand: 14.7.2021) im Impfzentrum und 30.977 Personen (Stand 16.7.2021) bei den Hausärzten erhalten. Alle weiteren Informationen rund um das Coronavirus, die Schutzimpfung sowie Testmöglichkeiten finden Sie online unter www.landkreis-northeim.de/coronavirus

 

Blaulicht
Montag, 26. Juli 2021 09:10 Uhr
Auf der Flucht vor der Polizei Beamte gefährdet - Polizist gibt Schüsse auf Fluchtfahrzeug ab
Freitag, 23. Juli 2021 13:49 Uhr

Uslar (red). Ein 58-jähriger Pkw-Fahrer aus Uslar befuhr am 22. Juli, um 14:35 Uhr, die Auschnippe von Sohlingen kommend in Richtung Wolfhagen. Bei der Durchfahrt des Kreisverkehrs kam er nach links auf die innere Begrenzung, verlor die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam anschließend nach rechts von der Fahrbahn ab. Dort prallte der Pkw frontal gegen einen Laternenmast. Der Fahrzeugführer wurde leicht verletzt ins Krankenhaus verbracht, am Pkw entstand Totalschaden. Der Schaden an der Laterne beträgt ca. 2.500 Euro.

Freitag, 23. Juli 2021 13:47 Uhr

Northeim (red). Ein bislang unbekannter Pkw-Fahrer war am gestrigen Abend, gegen 18:20 Uhr, in der Roswithastraße an einem Verkehrsunfall mit einem Kind beteiligt und hat sich unerlaubt vom Unfallort entfernt. Nach ersten Ermittlungen wollte das 12-jährige Mädchen aus Northeim zu Fuß die Roswithastraße überqueren. Aus dem Getrudenweg kam ein älter Kombi, vermutlich grau oder weiß. Das Fahrzeug hielt kurz an, das Mädchen zögerte aber zunächst, um dann kurz darauf doch auf die Straße zu treten. In diesem Moment fuhr jedoch auch der Pkw wieder an und erfasste das Kind seitlich. Das Kind fiel hin und wurde leicht verletzt. Das Fahrzeug hielt nicht an und entfernte sich vom Unfallort. Zeugen zu dem Unfall werden gebeten, sich unter Telefon 05551-70050 bei der Polizei Northeim zu melden.

Freitag, 23. Juli 2021 13:44 Uhr

Northeim (red). Beim Ausparken aus einer engen Parklücke beschädigte am Mittwochnachmittag gegen 15 Uhr eine 19-jährige Northeimerin gleich zwei andere PKW und verursachte einen Gesamtschaden von ca. 7.000 Euro. Zunächst kollidierte sie mit ihrem PKW mit einem parallel geparkten Peugeot, anschließend stieß sie rückwärts noch gegen einen hinter ihr stehenden PKW Opel. An ihrem Fahrzeug und dem Peugeot entstand jeweils ein Schaden von ca. 1.500 Euro, der Schaden an dem Opel wird auf ca. 4.000 Euro geschätzt.

Freitag, 23. Juli 2021 12:41 Uhr

Northeim (red). Unbekannte haben vermutlich in der Nacht zu Donnerstag ihr Unwesen auf dem Gelände des Corvinianum Gymnasiums getrieben. An einer Stelle wurde ein Zaunelement durch Feuer beschädigt, sodass das Kunststoffgeflecht geschmolzen ist. Ein wesentlich höherer Schaden entstand jedoch am Außenelement der Klimaanlage. Hier wurde mit Holzstöcken auf das Gehäuse eingewirkt, kleinere Stöckchen befanden sich auch innerhalb der Anlage. Der Gesamtschaden beläuft sich geschätzt auf ca. 3.000 Euro. Zeugen zu dem Vorgang werden gebeten, sich unter Telefon 05551-70050 mit der Polizei Northeim in Verbindung zu setzen.

Politik
Montag, 26. Juli 2021 08:44 Uhr
Grascha: Landkreis muss Regionales Raumordnungsprogramm überarbeiten
Freitag, 23. Juli 2021 14:05 Uhr

Kalefeld (red). Die Freie Wählergemeinschaft Altes Amt hat sich entschlossen, bei der Landratswahl Christian Grascha den Wählerinnen und Wählern zur Wahl zu empfehlen. Grascha wird mittlerweile von der CDU, der FDP, der BL Gemeinsam für Einbeck, der Wählergemeinschaft Gemeinsam Moringen verbessern sowie der FBL Nörten-Hardenberg unterstützt. FWG Altes Amt in Kalefeld ist als politische Kraft in der Gemeinde Kalefeld seit 2011 etabliert und stellt seit der Kommunalwahl 2016 fünf Ratsmitglieder.

Mit der Unterstützung des Landratskandidaten Christian Grascha dokumentiere die FWG die inhaltliche Übereinstimmung mit den Werten und Zielen des Landratskandidaten. In zahlreichen Gesprächen konnten wir uns von der Integrität und der weitreichenden politischen Erfahrung von Christian Grascha überzeugen. Christian Grascha freute sich über die Unterstützung und bedankte sich für das große Vertrauen.

„Wir wollen gemeinsam unseren Landkreis nach vorne bringen. Ich setzte auf die Zusammenarbeit mit den Städten und Gemeinden. Deswegen ist es mir wichtig, nicht nur eine Partei hinter mir zu haben, sondern ein breites Bündnis“, sagte Grascha.

Foto: FDP

Freitag, 23. Juli 2021 09:41 Uhr

Northeim (r). Um dauerhaft eine kommunale Vertretung der Jugendlichen im Landkreis Northeim sicherzustellen, fordern die Kreisverbände der Jungen Liberalen und der Jungen Union die Einrichtung eines landkreisweiten Jugendkreistages für Northeim. „Oft haben Junge Menschen das Gefühl, dass ihre Sorgen und Themen von der Kommunalpolitik nicht ernst genommen werden. Diesem Problem möchten wir mit Einrichtung eines Jugendkreistages zuvorkommen“, begründet JuLi-Kreisvorsitzender Tom Becker die Forderung. Das System der beiden Kreisverbände sieht eine Entsendung der Mandatsträger nach Größe Schulen vor, wobei die Mitglieder intern gewählt werden sollen. Wahlberechtigt und wählbar sind Schülerinnen und Schüler im Alter von 12-18 Jahren. So soll nach Meinung der Jugendverbände eine ideale Verteilung nach Altersgruppen erreicht werden. Insgesamt solle der Jugendkreistag dann mindestes zwei Mal pro Jahr tagen und im Anschluss die beschlossenen Anträge an den regulären Kreistag oder die betroffene Gemeinde zur Umsetzung übergeben. Der stellvertretende JU-Kreisvorsitzende Lucas Mennecke ergänzt:“ Junge Menschen müssen stärker in kommunale Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Deshalb braucht es ein direktes und unmittelbares Gremium auf Kreisebene“. Aus diesem Grund solle ein künftiger Jugendkreistag auch über ein eigenes Budget verfügen, um eigene Projekte zu verwirklichen. „Für die Zukunftsfähigkeit unseres Landkreises ist es wichtig, zukünftig noch stärker die Belange von jungen Menschen zu berücksichtigen. Sowohl in Northeim als auch jetzt neu in Einbeck gibt es schon tolle Projekte der Partizipation junger Menschen. Von diesen Erfahrungen sollten wir auf der Kreisebene profitieren“, schließt der gemeinsame Landratskandidat von CDU und FDP, Christian Grascha ab. Er will die Forderung nach der Kommunalwahl als Landrat umsetzten."

Foto: Grascha/ Mennecke

Wirtschaft
Freitag, 23. Juli 2021 13:55 Uhr
KSN strukturiert Servicezeiten neu: Terminvereinbarungen und Kunden-Service-Center bewähren sich
Sonntag, 11. Juli 2021 07:35 Uhr

Einbeck/Northeim (red). Supermarktkasse statt Biertheke: Im Zuge der Corona-Pandemie verzeichnen die Hotels und Gaststätten im Kreis Northeim eine dramatische Abwanderung von Fachkräften. Innerhalb des vergangenen Jahres haben im Landkreis rund 300 Köche, Servicekräfte und Hotelangestellte dem Gastgewerbe den Rücken gekehrt – das ist jeder achte Beschäftigte der Branche, wie die Gewerkschaft Nahrung-GenussGaststätten (NGG) unter Berufung auf jüngste Zahlen der Arbeitsagentur mitteilt. Angesichts weiterer Lockdowns bis in den Mai hinein dürfte sich der Personal-Schwund bis heute nochmals zugespitzt haben, befürchtet Katja Derer, Geschäftsführerin der NGGRegion Süd-Ost-Niedersachsen-Harz.

„Viele Menschen schätzen es, nach langen Entbehrungen endlich wieder essen zu gehen oder zu reisen. Aber ausgerechnet in der Sommersaison fehlt einem Großteil der Betriebe schlicht das Personal, um die Gäste bewirten zu können“, so Derer. Für die Lage macht die Gewerkschafterin insbesondere die Einkommenseinbußen durch die Kurzarbeit verantwortlich: „Gastro- und Hotel-Beschäftigte arbeiten sowieso meist zu geringen Löhnen. Wenn es dann nur noch das deutlich niedrigere Kurzarbeitergeld gibt, wissen viele nicht, wie sie über die Runden kommen sollen.“

Wenn die gut ausgebildeten Fachkräfte in Anwalts- oder Arztpraxen die Büroorganisation übernehmen oder in Supermärkten zwei Euro mehr pro Stunde verdienen als in Hotels und Gaststätten, dürfe es niemanden überraschen, dass sich die Menschen neu orientierten. „Schon vor Corona stand das Gastgewerbe nicht gerade für rosige Arbeitsbedingungen. Unbezahlte Überstunden, ein rauer Umgangston und eine hohe Abbruchquote unter Azubis sind nur einige strukturelle Probleme. Die Unternehmen haben es über Jahre versäumt, die Arbeit attraktiver zu machen. Das rächt sich jetzt“, kritisiert Derer.

Wirte und Hoteliers hätten nun die Chance, die Branche neu aufzustellen. Zwar seien viele Firmen nach wie vor schwer durch die Pandemie getroffen. Doch wer künftig überhaupt noch Fachleute gewinnen wolle, müsse jetzt umdenken und sich zu armutsfesten Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen bekennen. Dazu seien Tarifverträge unverzichtbar, unterstreicht Derer: „Am Ende geht es um einen Kulturwandel. Auch Servicekräfte haben ein Recht darauf, vor dem Dienst zu wissen, wann Feierabend ist. Sie haben Anspruch auf eine anständige Bezahlung – unabhängig vom Trinkgeld. Und auf eine faire Behandlung durch den Chef.“ 

Gastronomen, die das Mittagessen so günstig anböten, dass sie davon das Personal nicht mehr bezahlen könnten, machten ohnehin grundsätzlich etwas falsch. „Viele Gäste sind durchaus bereit, ein paar Cent mehr für die Tasse Kaffee zu bezahlen – gerade jetzt, wo den Menschen bewusst geworden ist, dass der Besuch im Stammlokal ein entscheidendes Stück Lebensqualität ist“, so Derer.

Die Gewerkschaft NGG verweist zudem auf die umfassenden Finanzhilfen des Staates für angeschlagene Betriebe. So können sich Hotels und Gaststätten im Rahmen der Überbrückungshilfen in diesem Monat bis zu 60 Prozent der Personalkosten bezuschussen lassen, wenn sie Angestellte aus der Kurzarbeit zurückholen (Restart-Prämie). „Klar ist: Köchinnen, Kellner & Co. freuen sich darauf, endlich wieder Gäste empfangen zu können. Viele arbeiten mit großer Leidenschaft im Service. Auf diese Motiviation können die Betriebe bauen – und sollten das Personal nicht erneut durch prekäre Löhne und schlechte Arbeitszeiten verprellen“, so Derer weiter.

Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit beschäftigte das Hotel- und Gaststättengewerbe im Landkreis Northeim zum Jahreswechsel 1.769 Menschen. Genau ein Jahr zuvor – vor Ausbruch der Coronavirus-Pandemie – waren es noch 2.040. Damit haben innerhalb von zwölf Monaten 13 Prozent der Beschäftigten die Branche verlassen.

Sonntag, 11. Juli 2021 07:34 Uhr

Bad Gandersheim (red). In ihrer vergangenen Fraktionssitzung traf die CDU-Kreistagsfraktion den Geschäftsführer der Landesgartenschau 2022 in Bad Gandersheim und ließ sich vom guten Voranschreiten der Arbeiten überzeugen. „Unser anfänglicher Eindruck hat sich bestätigt: Die Gartenschau ist ein sehr unterstützenswertes Projekt, das einen positiven Effekt für unseren Landkreis und die gesamte Region haben wird“, so Heiner Hegeler, CDU-Fraktionsvorsitzender im Kreistag.

Das vom Land Niedersachsen geförderte Projekt soll den Standort nachhaltig voranbringen. Erfahrungen aus anderen Austragungsorten hätten gezeigt, dass starker Zuzug und eine Aufwertung der Grundstücke auf eine Landesgartenschau folgen können. Die CDU-Fraktion hofft, dass die mehrmonatige Veranstaltung im kommenden Jahr dieser Initiator sein wird. Bereits jetzt ist eine Reaktivierung von Freizeit- und Kultureinrichtungen erkennbar, die es ohne die Landesgartenschau nicht gegeben hätte.

Die CDU-Kreistagsfraktion ist überzeugt, dass auch andere Städte profitieren werden. Da Bad Gandersheim beispielsweise selbst kaum Übernachtungsmöglichkeiten anbieten kann, strahlt die Landesgartenschau auch auf Northeim, Einbeck und andere Standorte in Südniedersachsen. Viele weitere positive Effekte für Tourismus und Kultur werden ebenfalls erwartet. „Laien brauchen noch einiges an Fantasie, um vom derzeitigen Baufortschritt auf ansehnliche Anlagen zu schließen“, scherzt Heiner Hegeler. „Wir freuen uns auf unseren zweiten Besuch vor der Eröffnung.“ Die CDU-Kreistagsfraktion spricht Herr Hellingrath das Vertrauen und ihre Unterstützung bei seiner Arbeit aus, eine erfolgreiche Landesgartenschau vorzubereiten und durchzuführen.

Foto: CDU

Sport
Montag, 26. Juli 2021 08:53 Uhr
Weibliche NHC-B-Jugend mit Testspiel gegen TSV Burgdorf
Sonntag, 25. Juli 2021 11:26 Uhr

Northeim (red). Die 3. Liga Kaderplanungen des NHC sind vorerst beendet, denn nun wurde das letzte Puzzleteil gefunden. Zum Ende des Monats stößt mit Milan Stancic ein 29-jähriger Linkshänder für den Rückraum zum Team.

Der 1,95 m große Serbe verfügt über mehrjährige 3. Liga Erfahrung und spielte zuletzt in der Oberliga Nordsee beim SV Beckdorf. Milan soll das Angriffsspiel des NHC im Rückraum variabler gestalten und wird auch in der Abwehr seinen Mann stehen.

Er ist seit mehr als neun Jahren bereits in Deutschland und spricht hervorragend deutsch. Milan wird mit seiner Familie, Frau und zwei kleinen Kindern, nach Northeim kommen und hat bereits eine Wohnung über den NHC-Sponsor Wohnen in Northeim gefunden.

Ermöglicht wurde die Verpflichtung allerdings erst durch die Anstellung in Vollzeit für den Verwaltungsbereich bei einem weiteren Sponsor der Fa. Harzländer in Bad Gandersheim. Geschäftsführer Jochen Neidhardt und sein Team versorgen den NHC seit Jahren bei den Heimspielen mit leckeren Wurstwahren. Nun war man auf der Suche nach personeller Verstärkung und wurde sich schnell einig, da das Anforderungsprofil passte.

Der Northeimer HC bedankt sich ganz herzlich bei Jochen Neidhardt und heißt Milan und seine Familie im NHC herzlich willkommen!

Foto: NHC

Montag, 12. Juli 2021 08:32 Uhr

Northeim (red). Der Northeimer HC wechselt zur neuen Saison seinen Fitnesspartner und freut sich über die künftige Unterstützung vom GYM 80 Sports Up in Sudheim. Daniel Koch und sein Team haben den NHC mit offenen Armen empfangen und sehr herzlich aufgenommen. Das GYM 80 bietet den Spielern und Spielerinnen der 3. Liga- und Oberliga-Teams aber auch allen anderen Aktiven des NHC gute Trainingsmöglichkeiten bei ständiger fachkundiger Betreuung.

Die ausgebildeten Trainer des Studios erstellen in Abstimmung mit jedem Trainierenden individuelle Trainingspläne, um die persönlichen Trainingsziele zu erreichen. Nach einem anstrengenden Training steht den Trainierenden der Saunabereich zum Entspannen zur Verfügung. Der NHC bedankt sich sehr herzlich bei Daniel Koch und seinem Team für die Unterstützung und freut sich auf eine gute Partnerschaft.

Foto: NHC

Panorama
Montag, 12. Juli 2021 08:54 Uhr
Abi-Durchschnitt 2021 in Niedersachsen mit 2,38 besser als in Vorjahren
Donnerstag, 08. Juli 2021 07:49 Uhr

Hannover (red). Der Niedersächsische Landtag hat in der heutigen Plenarsitzung das vom Land selbst entwickelte Grundsteuergesetz verabschiedet. Der Niedersächsische Finanzminister Reinhold Hilbers erklärte dazu: „Dieser Beschluss ist der Schlussstein eines sorgfältigen Abwägungs- und Entscheidungsprozesses. Ich habe lange dafür geworben, eine Alternative zum Modell des Bundes zu finden. Niedersachsen hat nun ein eigenes Gesetz, das einfach und gerecht ist und den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gerecht wird.“

Niedersachsen ist damit das zweite Bundesland nach Baden-Württemberg, das vom Modell des Bundes abweicht und ein eigenes Grundsteuergesetz hat.

Das Flächen-Lage-Modell ist leicht umsetzbar und enthält keine streitanfälligen Determinanten. Gegenüber dem verkehrswertorientierten Bundesmodell bietet das Flächen-Lage-Modell insbesondere den Vorteil, dass es mit nur noch einer einmaligen Hauptfeststellung für die ca. 3,6 Millionen zu bewertenden Grundstücke in Niedersachsen leichter zu verwalten ist als das Bundesmodell, das regelmäßig weitere Hauptfeststellungen im 7-Jahre-Rhythmus benötigt. Nur bei gravierenden Änderungen der Lageverhältnisse, die automatisiert von der Verwaltung überprüft werden, kommt es im Flächen-Lage-Modell zu neuen Steuerbescheiden in den betroffenen Gebieten. Insgesamt bedeutet dies also erhebliche Einsparung von Personal- und Verwaltungskosten.

Für die Bürgerinnen und Bürger hat dieses Modell – anders als das Gesetz des Bundes – den Vorteil, dass sie nur eine Erklärung abgeben müssen. Diese Erklärung besteht aus wenigen Angaben zu den Flächengrößen und der Nutzung. Den Rest übernimmt die Verwaltung.

Anders als bei der reinen Orientierung an der Fläche bezieht dieses Modell auch die Lage des Grundstücks mit ein. Dieser Faktor muss angemessen berücksichtigt werden, denn die Gemeinde bietet dem Grundbesitzer typischerweise in guter Lage mehr und in mäßiger Lage weniger Nutzen, z.B. in Gestalt unterschiedlich langer oder kurzer Wege, der Erreichbarkeit kommunaler Dienste und der Nutzungs- und Lebensqualität. Als Indikator für die Lage werden die flächendeckend für Bauflächen vorhandenen Bodenrichtwerte für das jeweilige Grundstück genutzt. Der Bodenrichtwert des Grundstücks wird mit dem Gemeindedurchschnitt verglichen.

Mit dieser Relation wird das „Besser“ oder „weniger gut“ der Lagen messbar gemacht. Die Lage-Faktoren sorgen dafür, dass der Gedanke der Nutzen-Äquivalenz zum Tragen kommt. Sie spiegeln nicht den Wert der Bebauung wider, sondern die Teilhabe an der Kommune und deren Nutzungsangebot vermittelt durch den Grundbesitz in der jeweiligen Lage.

Da es im Gegensatz zum Verkehrswert-Modell also nicht auf die absolute Höhe der Werte ankommt, sondern auf das Verhältnis, wird der Faktor angemessen gedämpft. Im Ergebnis entsteht ein moderater Zu- oder Abschlag. Beispiel: Der doppelt so hohe Bodenrichtwert im Vergleich zum Durchschnitt führt zu einem Zuschlag von 20 Prozent. Das ergibt einen Lage-Faktor von 1,2. 

Der jeweilige Lage-Faktor ergibt sich zukünftig direkt aus den Regelungen im Niedersächsischen Grundsteuergesetz. Die niedersächsische Finanzverwaltung wird lediglich die – einfache – Berechnung dieser Lage-Faktoren durchführen; das Ergebnis fließt automatisch in die Steuerberechnung ein. Für die Bürgerinnen und Bürger wirdl ein „Grundsteuer-Viewer“ zur Verfügung gestellt werden. Dabei handelt es sich um eine Kartendarstellung im Internet, aus der die Flächen und Faktoren ersichtlich sein werden. Er macht das Verfahren transparent und ist eine Ausfüllhilfe für die Flächenangaben.

Mit dem neuen Gesetz wird es nicht zu einer strukturellen Erhöhung des Aufkommens der Grundsteuer kommen. Dem dient die sogenannte „Transparenzregelung“, die auf Wunsch von Finanzminister Hilbers in das Gesetz aufgenommen wurde. Diese Regelung verpflichtet die Gemeinde, das Grundsteueraufkommen nach altem und neuem Recht gegenüberzustellen und einen aufkommensneutralen Hebesatz darzulegen. Die Abweichung von diesem Hebesatz muss die Gemeinde in geeigneter Weise veröffentlichen. 

„Es ist der Koalition gelungen, die Interessen aller Beteiligten angemessen zu berücksichtigen. Die Bürgerinnen und Bürger haben wenig Aufwand, die Steuer ist einfach und gerecht, den Kommunen geben wir Planungssicherheit in finanzieller Hinsicht und der Verwaltungsaufwand hält sich im Vergleich zum Gesetz des Bundes in einem vernünftigen Rahmen.“ erklärte Finanzminister Hilbers abschließend. Neben Niedersachsen planen weitere Bundesländer die Öffnungsklausel zu nutzen: Bayern bevorzugt ein reines Flächen-Modell, Hamburg und Hessen haben sich wie Niedersachsen für ein Flächen-Modell entschieden, das um eine Lage-Komponente erweitert wird.

Zum Hintergrund

Die Grundsteuer hat für die kommunalen Haushalte eine enorme Bedeutung. Nach der Gewerbesteuer und dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer stellt die Grundsteuer die drittgrößte Einnahmequelle der Kommunen dar. Allein in Niedersachsen belief sich das Grundsteueraufkommen im Jahr 2020 auf insgesamt rund 1,4 Milliarden Euro, bundesweit auf rund 14 Milliarden Euro.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz der Verfassung erklärt hat, musste der Gesetzgeber die Grundsteuer reformieren, um das Aufkommen für die Kommunen zu sichern und die Neuregelungsfrist des Bundesverfassungsgerichts einzuhalten. Ab dem 01.01.2025 kann die Grundsteuer nur noch nach neuem Recht erhoben werden. Dafür hat der Bund ein komplexes Modell entwickelt, das dem alten Recht ähnlich ist. Er hat zugleich den Ländern die Möglichkeit gegeben, eigenes Landesrecht für die Grundsteuer zu schaffen. 

Das Bundesgesetz knüpft wie das bisherige Recht weiterhin am Verkehrswert der Grundstücke an. Dadurch, dass dieser Wert für jedes einzelne Grundstück erst ermittelt werden muss, ist das Gesetz notwendigerweise sehr aufwändig, kleinteilig, intransparent und kompliziert ausgestaltet. Um dies abzumildern, wurden umfangreiche Typisierungen und Vergröberungen vorgenommen, was wiederum das Risiko in sich birgt, vom Bundesverfassungsgericht erneut als verfassungswidrig verworfen zu werden.

Nicht zuletzt werden die Bürgerinnen und Bürger die einzelnen, komplexen Berechnungsschritte nur schwer nachvollziehen können. Um diesen Erschwernissen auszuweichen, sind alternative Modelle entwickelt worden. Sie sind möglich und zulässig, denn nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil ist der Gesetzgeber nicht gezwungen, die Bemessung der Grundsteuer wertabhängig auszugestalten.

Möglich ist – und so hat sich Bayern entschieden – z.B. ein reines Flächen-Modell. Die Belastung mit Grundsteuer wird hier nicht nach dem Wert des Grundstücks verteilt, sondern nach dem Nutzen, den die Grundstücksbesitzer daraus ziehen können, dass sie in der jeweiligen Gemeinde ihr Objekt innehaben. Dieser Nutzen (das Äquivalent) wird in Bayern künftig allein nach der Fläche bemessen. 

Das Flächen-Modell nimmt die Größe des Grundstücks und des Gebäudes – also die Fläche - zum Maßstab. Das Modell ist sehr einfach und gut nachvollziehbar. Seine Schwäche liegt darin, dass für Grundstücke derselben Größe in derselben Gemeinde dieselbe Grundsteuer erhoben wird – egal, ob sich das Objekt in allerbester oder in mäßiger Lage befindet. Deshalb hat das Niedersächsische Finanzministerium das reine Flächen-Modell zu einem verfeinerten Flächen-Lage-Modell weiterentwickelt.

Montag, 24. Mai 2021 12:18 Uhr

Northeim (red). Den dritten Ökumenischen Kirchentag erlebte Julia Grote, Kirchenkreisjugendwartin in Uslar, von zu Hause aus. Sie nahm digital am dritten Ökumenischen Kirchentag teil. Ihr Fazit: „Die Zuschauer erwartete ein vielfältiges Programm, ein Mix aus vorproduziertem Material und Live-Schaltungen“.

Zum Mitmachen fanden zum Beispiel eine Kochshow, Sporteinheiten und eine Schreibwerkstatt statt, daneben konnten natürlich auch Andachten und ein Abendmahlsgottesdienst erlebt werden. So gab es unter anderem Interviews mit der Frankfurter Bahnhofsmission, Musik und Talkrunden mit „Anders.Amen“ und „LateNightShow“. Auch der Podcast „Flüsterfragen“, der von und Diakonin Elske Gödeke gestaltet wird, war mit einer Live-Folge beim Ökumenischen Kirchentag dabei. Thema war die biblische Geschichte von der „Speisung der 5000“. Die Folge wird am kommenden Mittwoch über die Podcast-Plattform zu hören sein.

„Flüsterfragen“ ist ein Podcast für persönliche Glaubensfragen, die man sich nicht traut, laut zu stellen. Das Angebot der Uslarer Diakonin ist auch bei Instagram zu finden.

Der dritte Ökumenische Kirchentag startete an Himmelfahrt mit einem Fernsehgottesdienst über den Dächern Frankfurts. Dieses Jahr fand er weitgehend digital und dezentral unter dem Motto: „Schaut hin!“ (Mk 6,38) statt. Gastgebende Kirchen waren die Evangelische Kirche Hessen und Nassau und das Bistum Limburg. Viele bekannte Formate wie Podien, Diskussions-runden und Bibelarbeit wurden in digitalen Programmen angeboten und luden zum Mitmachen ein. In Frankfurt selbst gab es einige „Kunstinstallationen“, beispielsweise einen Stadtspaziergang zu den Buchstaben s-c-h-a-u-t-h-i-n oder einen überdimensionalen, 28 Meter langen, blauen Tisch unter dem Titel „EIN TISCH“ im Stadtzentrum. Abschluss war am Sonntag der Fernsehgottesdienst mit mutigen Schlagworten aus der Predigt, wie Julia Grote, Kirchenkreisjugendwartin in Uslar, findet. Wörtlich hieß es: „Ein neues Miteinander zwischen Geschlechtern und neue ökumenische Geschwisterlichkeit muss in die Mitte gestellt werden“.

Julia Grote war außerdem im parallel stattfindenden „fuereinander.stream“ eingebunden. Dabei handelt es sich um einen 24-Stunden-Spenden-Livestream zugunsten des zivilen Seenotrettungsbündnisses „United4Rescue“. Initiatoren waren das freie „ruach.jetzt“- Netzwerk und das „yeet“- Netzwerk (EKD). Mit vielen Hygienemaßnahmen konnten zwei Studios in den Räumen des Gemeinschaftswerks der evangelischen Publizistik (GEP) aufgebaut werden, technisch begleitet wurde der Stream vom Mediendienst der Evangelischen Jugend Bramsche. Gesendet wurde von Samstag, um 9 Uhr bis Sonntag, um 9 Uhr.

Das Fazit von Julia Grote: „Trotz aller Hygiene-Auflagen war es für mich persönlich eine wertvolle Erfahrung digital dabei zu sein und einen kleinen Teil zum Stream beizutragen. So konnten wir nicht nur ein Stückchen Kirchentag nach Hause bringen, sondern auch die wichtige Arbeit von United4Rescue unterstützen.“ Insgesamt sind bei der Aktion über 7.300 Euro gespendet worden, über 5000 unterschiedliche Nutzerinnen und Nutzer haben in den Stream geschaut. Ein stattliches Ergebnis.

Mittwoch, 10. Februar 2021 09:41 Uhr

Goslar/Seesen (red). Das extreme Winterwetter mit Eis, Schnee und klirrenden Temperaturen hat auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Asklepios Kliniken in der Region Harz gefordert: Einige Mitarbeiter*Innen haben beispielsweise spontan Fahrgemeinschaften gebildet, um zur Arbeit zu kommen, andere sind für Kolleg*Innen eingesprungen, die von ihrem eingeschneiten Zuhause nicht rechtzeitig zum Dienst kommen konnten, haben Dienste miteinander getauscht oder sind einfach zu Fuß gekommen. Oder: Eine Kollegin beispielsweise ist mehrere Stunden früher als sonst aufgestanden, um pünktlich zur Klinik zu kommen.

„Das extreme Winterwetter fordert uns alle. Es ist großartig, wie engagiert unsere Mitarbeiter*Innen sind und wie flexibel, ein großes Dankeschön“, sagten Pflegedirektorin der Asklepios Harzkliniken, Kerstin Schmidt, sowie Ines Mohr, Pflegedirektorin der Asklepios Klinik Schildautal Seesen. In den Kliniken wurden für Kolleginnen und Kollegen Übernachtungsmöglichkeiten bereitgestellt – acht machten in der Asklepios Harzklinik Goslar davon Gebrauch, sieben in der Asklepios Klinik Schildautal Seesen. Und: Das Technikteam am Standort in Goslar musste benachbarte Firmen hinzuziehen, und diese arbeiteten auf Hochtouren, um die zugeschneiten Parkplätze auf dem Klinikgelände nach und nach von den Schneemassen zu befreien und wieder benutzbar zu machen, und, um die Rettungswege rund um die Uhr freizuhalten.

„Wir freuen uns, selbstverständlich ist der Klinikbetrieb auch bei diesen extremen Winterverhältnissen nicht beeinträchtigt, herzlichen Dank allen für ihren großen Einsatz und Teamgeist“, sagt Regionalgeschäftsführerin Adelheid May.

Foto: Asklepios

Freitag, 29. Januar 2021 10:55 Uhr

Göttingen (red). Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Göttingen hat mit Beschluss vom 25. Januar 2021 dem Antrag eines Autogroßhändlers stattgegeben, der sich gegen eine von der Stadt Göttingen aufgrund der Nds. Corona-Verordnung verfügte Betriebsschließung gewendet hatte (4 B 264/20).

Der Antragsteller kauft Gebrauchtwagen von Privatpersonen an, die er über eine Internetplattform akquiriert. Interessenten geben auf der Internetseite verschiedene Daten zu ihrem Kraftfahrzeug an und erhalten im Gegenzug einen vorläufigen Ankaufspreis. In einer Filiale des Antragstellers werden die Angaben des potentiellen Verkäufers vor Ort überprüft. Ggf. wird ein abweichender, endgültiger Ankaufspreis bestimmt. Ist der Verkäufer mit diesem Preis einverstanden, wird ein Kaufvertrag geschlossen, und das Fahrzeug verbleibt in der Filiale. Die angekauften Fahrzeuge werden über zwei weitere, Internetplattformen verkauft. Diese Plattformen werden von rechtlich selbständigen Unternehmen betrieben. Käufer sind bei der einen Plattform gewerbliche Händler, bei der Anderen Endverbraucher. Im letzteren Fall werden die Fahrzeuge nach Abschluss des Kaufvertrags mit dem Endverbraucher im Internet in der Filiale übergeben oder durch Mitarbeiter des Unternehmens direkt an den Käufer ausgeliefert. Alle drei Unternehmen gehören zu ein und derselben Unternehmensgruppe, die die Gewinne generiert.

Ende Dezember untersagte die Stadt Göttingen dem Antragsteller, in der örtlichen Filiale Kraftfahrzeuge von Privatpersonen anzukaufen, sofern der Kaufvertrag erst nach einer Begutachtung des betroffenen Fahrzeuges vor Ort zustande kommt und nicht bereits im Fernabsatz ein abschließender Kaufvertrag vorliegt, in dessen Rahmen vor Ort nur eine reine Übergabe des betroffenen Fahrzeuges gegen den zuvor im Fernabsatz geschlossenen Kaufvertrag festgesetzten Kaufpreis erfolgt. Hiervon ausgenommen seien gewerbliche Kunden. Ebenso sei die Herausgabe eines Fahrzeugs nach vorherigem Kaufvertragsabschluss über die Internetplattform zulässig. Zur Begründung gab die Stadt an, der Geschäftsbetrieb des Antragstellers sei dem Einzelhandel zuzuordnen, weil es sich bei den Verkäufern der Fahrzeuge um Privatpersonen handele. Einzelhandel sei nur mit Ausnahmen zulässig, wozu der Autoan- und -verkauf des Antragstellers nicht gehöre.

Gegen diese Untersagungsverfügung hat der Antragsteller Klage erhoben und gleichzeitig einen vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutzantrag gestellt. Diesem hat das Gericht jetzt stattgegeben.

Zur Begründung ist es im Wesentlichen er Argumentation des Antragstellers gefolgt und hat ausgeführt, der Antragsteller betreibe keinen Einzelhandel, sondern einen Großhandel. Für diesen gälten die durch die Nds. Corona-Verordnung verfügten Betriebsschließungen nicht. Zum Einzelhandel gehörten Unternehmen, die das Produkt dem Konsumenten bzw. Endverbraucher unmittelbar vermitteln. Alle anderen in dieser Handelskette vorher tätigen Unternehmen, die nicht an der Produktion der Ware selbst beteiligt waren, seien dem Großhandel zuzuordnen. Da der Antragsteller die Fahrzeuge nicht an die Endverbraucher verkaufe, sondern an rechtlich selbständige Zwischenhändler, betreibe er einen Großhandel. Unerheblich sei, dass der Antragsteller die Autos von Privatpersonen erwerbe. Für die Abgrenzung des Groß- vom Einzelhandel sei nicht maßgeblich von wem der Händler die Ware beziehe, sondern an wen er sie veräußere. Schließlich gebe die Corona-Verordnung für eine Begrenzung des Großhandels auf Produkte des täglichen Bedarfs nichts her.

Gegen diesen Beschluss kann die Stadt Göttingen innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Nds. Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen. Die Klage ist noch vor dem Verwaltungsgericht anhängig.

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