Northeim (red). Nachdem sich die SPD offensichtlich mit Mehrheit, bei den bekannten Ausnahmen, bedingungslos hinter den Umbau des Münsterplatzes gestellt hat (HNA vom 12.9.23), erwartet die CDU hingegen zunächst klare Vorlagen für die Ratssitzung in der nächsten Woche, in denen die nunmehr zu erwartenden Kosten eindeutig benannt werden.
Hintergrund: Der Bürgermeister hatte erklärt, dass der im Rat beschlossene Kostendeckel von 2,4 Mio. € nicht ausreiche. Die CDU erwartet daher für die Ratssitzung in der kommenden Woche zunächst eine aktuelle Kalkulation des maximalen Kostenanteils der Stadt für den Umbau des Münsterplatzes.
„Eine Zusage für unbegrenzte städtische Mittel wird es von uns nicht geben. Wir erwarten trotz aller Widrigkeiten bei der Berechnung eine Zahl, die den Anteil der Stadt definiert. Diese Zahl ist nicht nur für unsere Entscheidung im Rat wichtig, sondern auch elementar für die Bürgerinnen und Bürger, die voraussichtlich in einem Bürgerentscheid zum Umbau des Platzes befragt werden sollen“, sagt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Malte Schober. „Keinesfalls darf es zu der Situation kommen, dass ggf. ein Bürgerentscheid zugunsten eines Umbaus ausgeht und anschließend der tatsächliche Kostenanteil der Stadt erheblich höher ausfällt. Das wäre eine Irreführung der Abstimmungsberechtigten.“
Das millionenschwere Städtebauförderprogramm muss klug von uns genutzt werden, die Innenstadt zu verschönern und zu beleben. Vielleicht muss man auch mit den Eigentümerinnen und Eigentümern der Häuser nochmal persönlich das Gespräch suchen, um mehr private Investoren für das Förderprogramm zu gewinnen. Sollte der Umbau des Münsterplatzes tatsächlich scheitern, was nicht unrealistisch erscheint, so brauchen wir einen guten alternativen Plan zum Umgang mit den Fördermitteln. Einer millionenschweren Sanierung der Stadtmauer etwa erteilt die CDU eine klare Absage. Jede Maßnahme muss einer nachhaltigen Aktivierung der Innenstadt dienen, das kann eine sanierte Stadtmauer sicherlich nicht erreichen.
