Northeim (red). Die für den heutigen 16. Dezember 2021 angesetzte Ratssitzung des Stadtrates wird auf den 22.12.2021,17. 00 Uhr, verschoben und als hybride Sitzung angeboten. Damit haben auch die Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit, der Sitzung digital zu folgen. Die ursprüngliche Ratseinladung sah als Sitzungsort die Stadthalle vor, da zu diesem Zeitpunkt die Durchführung von hybriden oder digitalen Sitzungen aufgrund einer fehlenden Rechtsgrundlage in Niedersachsen nicht möglich war.
Der Niedersächsische Landtag hat eine Rechtsänderung beschlossen, die aber erst am 10.12.2021 verkündet und damit wirksam wurde. Die Stadtverwaltung hatte dann die Sitzung im Rahmen einer Nachtragseinladung auf ein Online-Format umgestellt. Es gibt nunmehr rechtliche Bedanken an der nachträglichen Änderung des Sitzungsortes.
Daher hat der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Ratsvorsitzenden entschieden, die Ladung für den 16. Dezember aufzuheben und den Rat nunmehr für den 22. Dezember 2021, 17 Uhr einzuladen. Auch die neu angesetzte Sitzung erfolgt in Hybrid-Form. Der Ratsvorsitzende und der Bürgermeister nehmen in Präsenz im Besprechungsraum 307 des Rathauses an der Sitzung teil.
Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter_innen und interessierten Bürger_innen können digital über die Videokonferenzsoftware Zoom, an der Ratssitzung teilnehmen. Über den nachfolgenden Link, kann per Computer, Tablet oder Smartphone, online an der Sitzung teilgenommen werden. Https://zoom.us/j/95509701782?pwd=OTV1SHF4OEpuRVA2MnJqTXl6VlV2UT09
Meeting-ID: 955 0970 1782
Kenncode: 479868
