Bad Gandersheim (red). Aufmerksamen Beobachtern von Ratssitzungen wird nicht entgangen sein, dass die CDU-Fraktion seit der Einbringung ihres Antrages zur Erstellung eines „Energieeffizienzkonzeptes“, welches mittlerweile immernoch in der Bearbeitung und Teil der Aufgabe der neu geschaffenen Stelle des Klimaschutzmanagers in Abstimmung mit dem Energieberater sein soll, immer wieder die aktuellen Kosten der Straßenbeleuchtung sowie die Kosten für eine Umrüstung dieser auf LED wissen wollte. Unter anderem wollte man im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Rechnung wissen, wie hoch die Einsparungen im Haushalt an Energiekosten zu den Umrüstungskosten sind. Diese Antwort bleibt die Stadtverwaltung nun über sechs Monate schuldig.
„Bereits seit der 17. Ratssitzung am 20.07.2023 stellen wir in den Ratssitzungen die Frage, wie viel die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED kosten würde, ob bzw. falls ja, wie viel an Fördergeldern zurückgezahlt werden müsste und wie hoch die Einsparungen der Energiekosten für Beleuchtung bei LED wäre etc. Unter anderem wollten wir wissen, ab wann sich eine solche Umrüstung „rentiert“ hat. Diese Anfragen haben wir, trotz mehrfacher öffentlicher Nachfrage bis heute nicht konkret beantwortet bekommen.“, erklärt David Artschwager, Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Insbesondere sei man darüber enttäuscht, dass trotz mehrfacher Nachfrage und Konkretisierung der Nachfragen bis heute keine valide Antwort vorliege. Deutliche Kritik hat die CDU-Fraktion hierzu zuletzt in der Dezember-Ratssitzung geäußert, als zum wiederholten Male nicht nur konkrete Antworten ausblieben, sondern nicht mal die Anfragen konkret protokolliert wurden, weshalb die CDU-Fraktion dem gesamten Protokoll die Zustimmung verweigerte.
Zwar habe man für die Komplexität der Prüfung, ob Fördermittel zurückzuzahlen sind sowie die Berechnung der Kosten-Nutzen-Frage Verständnis, dennoch sei man in der CDU-Fraktion einhellig der Auffassung, dass diese Antwort nach sechs Monaten, vier Ratssitzungen und mehrfachen Nachfragen in Ratssitzungen mittlerweile trotz angespannter Personal- und Aufgabenlage vorliegen müsse. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass seitens der Verwaltung bereits am 20.07.2023 dahingehend geantwortet wurde, dass das „Risiko“ bestünde, dass 2010 gewährte Bundeszuschüsse, welche noch bis 2035 liefen, möglicherweise zurückzuzahlen wären, hätte man mittlerweile eine konkrete Aussage hierzu erwarten dürfen.
„Da unsere mündlichen Anfragen hierzu nicht ausreichend beantwortet wurden, stellen wir diese Anfragen nun schriftlich und erwarten eine umfangreiche Antwort in der Ratssitzung am 14.03.“, so David Artschwager zum weiteren Vorgehen.
„Das Thema einer energiesparenderen Straßenbeleuchtung über LED ist für uns ein wichtiger Teil des von uns beantragten Energieeffizienzkonzeptes für die Stadtverwaltung. Hier sehen wir, wenn auch erst in künftigen Haushalten das Potential, Einsparungen zu generieren, natürlich erst nach entspr. Investitionen.“, heißt es aus der CDU-Fraktion weiter. Insbesondere vor diesem Hintergrund, mögliche Einsparungen bei Energiekosten, aber auch einer Effizienzsteigerung beim Energieverbrauch vor ökologischen Aspekten auf den Weg zu bringen, wurde noch 2022 ein Antrag der CDU-Fraktion auf Erstellung eines „Energieeffizienzkonzeptes“ der Stadtverwaltung gestellt, welches sich noch immer in der Bearbeitung durch den Energieberater befindet und aktuell in den Aufgabenbereich der seit diesem Jahr neu geschaffenen Stelle des Klimamanagers falle.
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