Berlin/ Northeim (red). Die kürzlich veröffentlichte Einschätzung eines möglicherweise einsetzenden „Deindustrialisierungsprozesses“ des Wirtschaftsstandortes Deutschland betrifft neben den mittelständischen und Großunternehmen vor allem die Politik. So könnte die Bundesregierung doch durch gezielte Maßnahmen bei den Unternehmen für Entlastung sorgen und das Investieren in Deutschland wieder attraktiver machen. Der CDU-Kreisverband fragt nun, wann dies passieren werde.
Hintergrund für die Einschätzung des IFO-Chefs Clemens Fuest sei die Beobachtung, dass sich die allgemeine Lage der Wirtschaft in Deutschland deutlich langsamer entwickle, als zunächst angenommen. Beispielsweise. habe kürzlich der Chemie-Konzern BASF seine Zahlen nach unten korrigieren müssen. Dies sei allerdings gerade kein Einzelfall, vielmehr komme es derzeit in der gesamten Chemieindustrie zu Schwierigkeiten. So haben auch andere Chemie-Konzerne bereits ihre Gewinnerwartungen korrigieren und sich den veränderten Umständen anpassen müssen.
Grund hierfür seien unter anderem die in letzter Zeit rapide gestiegenen Energiekosten, die gerade in dem Bereich der chemischen Industrie die Produktionskosten enorm erhöhten. Medienberichten zufolge leide neben der Chemie- und Automobilbranche derzeit auch die Baubranche: Ein Großteil der Unternehmen erwarte für dieses Jahr deutlich schlechtere Zahlen als im Vorjahr. Hierin sei neben den allgemeinen Preissteigerungen eine Folge der aktuellen Zinspolitik der EZB zu sehen.
Auch die Thematik des Fach- und Arbeitskräftemangels sei bei der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung der Bundesrepublik von Relevanz. Durch ungeregelte Migration sei keine Lösung für den Fachkräftemangel zu erwarten. Vielmehr könne es dadurch zusätzlich zur Entstehung sozialpolitischer Probleme kommen. IFO-Chef Fuest sehe in den Entwicklungen bereits erste Anzeichen einer einsetzenden Deindustrialisierung.
„Diese Einschätzungen des IFO-Institutes sollten für die Bundesregierung endlich mal ein Weckruf sein! Mit der aktuellen Politik wird der Wirtschaftsstandort Deutschland aufs Spiel gesetzt.“, meint CDU-Kreis-Chef David Artschwager. Es stelle sich in diesem Kontext die Frage, wann denn endlich entsprechende Maßnahmen der Bundesregierung ergriffen würden. Zwar habe Bundesfinanzminister Lindner Entlastungen angedeutet, ob es ihm aber gelinge, diese gegen Rot-Grün in der Bundesregierung durchzusetzen bezweifle man im CDU-Kreisverband Northeim.
Auch die von der SPD angestoßene Debatte um 14€ Mindestlohn, die ohnehin erfolglos, mithin scheinheilig, erscheint, sei hierbei nicht hilfreich. Die SPD wolle hierdurch lediglich versuchen ihr fehlendes Profil in der Regierung zu verschleiern. Eine zielorientierte Debatte ergebe sich hieraus also nicht, es sei deshalb eher neuer Streit in der Koalition zu erwarten.
In Bezug auf mögliche Maßnahmen, die die Wirtschaft wieder ankurbeln sollen, sei Präzision gefragt. Direkte Subventionen könnten zwar kurzfristig helfen, würden aber schnell verpuffen und die Unternehmen auf lange Sicht vor Bürokratie und allgemeinen Kostensteigerungen nicht schützen. Vielmehr sei ein durchdachtes Konzept erforderlich, dass nachhaltig steuerliche, aber auch bürokratische Entlastungen mit sich bringe und nicht nur eine Verschiebung der bürokratischen Hürden realisiere. „Bevor der Kanzler nun einen „Doppewumms- Wirtschaftssubventionen“ ankündigt, sollte die Bundesregierung zunächst durch Steuererleichterungen für Betriebe und vor allem durch echten Bürokratieabbau Entlastung schaffen“, so David Artschwager abschließend.
Foto: CDU-Kreisverbandes Northeim
