Northeim (lpd). In der Sitzung des Kreistages am 14. Oktober hat Landrätin Astrid Klinkert-Kittel ihren Entwurf für den Haushalt des Landkreises Northeim für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt.
Der Plan sieht im Jahr 2023 Aufwendungen in Höhe von rd. 330 Mio. Euro und im Jahr 2024 331 Mio. Euro vor. Diesen stehen geplante Erträge in Höhe von rd. 305 Mio. Euro bzw. 318 Mio. Euro gegenüber, so dass sich im Ergebnishaushalt ein Fehlbedarf in Höhe von rd. 25 Mio. Euro im ersten bzw. 13 Mio. Euro im zweiten Jahr ergibt. Der Landkreis wird somit voraussichtlich nicht ohne neue Liquiditätskredite auskommen und an die erfolgreiche Entschuldung der letzten Jahre anknüpfen können.
„Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiekrise – es kommt jetzt darauf an, Haltung zu zeigen, sich den Herausforderungen zu stellen und die Demokratie in Europa zu verteidigen. Dafür müssen wir auch in unserem Landkreis gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und Härten abfedern. Der Haushalt 2023/2024 steht deshalb mehr denn je im Zeichen sozialer Verantwortung“, so Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, die zugleich appelliert, sich weiterhin für nachhaltiges Wirtschaften einzusetzen und die Deckungslücke so klein wie möglich zu machen. Die Kreisumlage soll dazu aber nach Einschätzung der Landrätin nicht angepasst werden.
Größte Positionen im Jahr 2023 sind die Aufwendungen für den Teilbereich Jugend, und Soziales. Im Bereich Jugend sind Aufwendungen von rd. 59 Mio. Euro im ersten Jahr geplant. Der deutliche Anstieg der Fallzahlen geht mit deutlich höheren Aufwendungen für die Hilfen einher, weshalb die Ausgaben in diesem Bereich seit 2021 massiv steigen. Auch der Teilhaushalt Soziales gehört mit rd. 135 Mio Euro an Aufwendungen dazu. Höhere Regelleistungen, steigende Kosten der Unterkunft insbesondere durch gestiegene Energiepreise sowie eine Ausweitung des Kreises der anspruchsberechtigten Personen sind in diesem Fall die Ursache für den Anstieg.
Zur weiteren Umsetzung des Digitalpakts Schule will Landrätin Astrid Klinkert-Kittel 6,3 Mio. Euro zusätzlich zur Verfügung stellen. Für die Bauunterhaltung der Schulen sind 4,9 Mio. Euro in 2023 und 4,6 Mio. Euro in 2024 vorgesehen. Der Schwerpunkt liegt dabei in der Fortsetzung des Anbaus an die Löns-Realschule Einbeck (0,5 Mio. Euro) und in der Fortsetzung der Sanierung der BBS II Northeim (2,5 Mio. Euro).
„Es gehört auch dazu, den nachfolgenden Generationen einen lebenswerten Landkreis und eine funktionsfähige Infrastruktur zu hinterlassen. Deshalb dürfen wir auf wichtige Investitionen nicht verzichten, wie in die Digitalisierung der Schulen, den Breitbandausbau und unser Straßen- und Radwegenetz, um nur ein paar Punkte zu nennen. Allein dafür werden wir über 24 Mio. Euro in 2023 und 22 Mio. Euro in 2024 investieren“, hebt Landrätin Klinkert-Kittel hervor.
Im Bereich Kreisstraßen und Brücken sind Investitionen in Höhe von zusammen rd. 14,5 Mio. Euro in den beiden Haushaltsjahren geplant. Zu nennen sind hier im Wesentlichen:
- 2,5 Mio. Euro für den Ausbau der K 410 Elvershausen - Hammenstedt
- 3,0 Mio. Euro für die Beseitigung eines Unfallschwerpunktes auf der K449 Uslar - Bodenfelde
- 4,0 Mio. Euro für den Ausbau der K 413 OD Wachenhausen
- Bis 2027 sollen in Kreisstraßen und Brücken weitere 16,3 Mio. Euro investiert werden.
Gemeinsam mit dem Zweckverband Südniedersachsen soll der ÖPNV in Zukunft noch attraktiver gestaltet werden. Der Zuschussbedarf in diesem Bereich steigt auch aufgrund steigender Treibstoffkosten und Personalknappheit. Letztendlich bedeutet Mobilität aber auch die Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger, weshalb die Ausgaben in Höhe von knapp 13,5 Mio. Euro in den nächsten beiden Jahren erforderlich sind.
In einem Gesamtumfang von rd. 6 Mio. Euro sind in 2023 und 2024 weitere investive Mittel für die Kreisfeuerwehr, den Katastrophenschutz sowie für die gesetzlich verpflichtende Umlage an das Land zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser im Haushaltsplanentwurf aufgenommen.
Bereits jetzt arbeiten 1.029 Menschen in unterschiedlichen Arbeitsfeldern der Kreisverwaltung. Ihnen sprach die Landrätin ihren Dank und Respekt aus. Eine gute Vernetzung der Fachbereiche ist für die Bewältigung der Aufgaben dabei unabdingbar, ebenso wie die Gewinnung neuer Fachkräfte. Auf diese Aufgabe will sich die Kreisverwaltung darum auch in den kommenden Jahren weiter fokussieren. Letztlich schlägt sich der höhere Bedarf an qualifiziertem Personal auch bei den Personalaufwendungen nieder. Rund 8 Mio. Euro jährlich sind für die Aus- und Weiterbildung von Nachwuchskräften vorgesehen, durchschnittlich 16 Personen schließen jährlich ihre Ausbildung, ihr Studium oder ihre Weiterqualifikation beim Landkreis Northeim ab.
Der Kreistag hat den Haushalt zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Wochen stattfinden. Die Verabschiedung des Doppelhaushalts ist für die Kreistagssitzung am 9. Dezember vorgesehen.
