Northeim (red). In der Sitzung des Kreistages am 20. September 2019 hat Landrätin Astrid Klinkert-Kittel ihren Entwurf für den Doppelhaushalt des Landkreises Northeim für die Jahre 2020 und 2021 vorgelegt.
Erfreulicherweise geht der Verwaltungsentwurf für die Jahre 2020 und 2021 erneut mit positiven Jahresergebnissen in die Haushaltsberatung und knüpft damit an die Entwicklung seit 2017 an.
Das umfangreiche Zahlenwerk sieht für 2020 Aufwendungen in Höhe von rund 270,1 Millionen Euro und für 2021 Aufwendungen in Höhe von rund 274,4 Millonen Euro vor. Diesen stehen jeweils geplante Erträge in Höhe von rund 271,8 Millionen Euro beziehungsweise 276,1 Millionen Euro gegenüber, so dass sich im Ergebnishaushalt jeweils ein Überschuss in Höhe von rund 1,7Millionen Euro für die Jahre 2020 und 2021 ergibt. Für die Jahre 2022 bis 2024 beträgt der errechnete saldierte Überschuss rund 10,3 Millionen Euro.
„Dank der anhaltend guten konjunkturellen Lage und einer sparsamen Mittelbewirtschaftung können wir derzeit Überschüsse ausweisen. Von daher dürfen wir den Kurs der Haushaltssicherung nicht verlassen. Aufgrund der hohen Verschuldung ist dies ausdrücklich geboten“, so Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, deren erklärtes Ziel es ist, die Liquiditätskredite, die in den Vorjahren aufgelaufen sind, bis 2024 auszugleichen. Dabei geht es nach den Ausführungen von Landrätin Klinkert-Kittel derzeit noch um einen Betrag in Höhe von 26 Millionen Euro.
Größte Positionen in den Jahren 2020 und 2021 sind mit rund 157,8 Millionen Euro beziehungsweise 161,4 Millionen Euro die Aufwendungen für Sozialleistungen, Kinder, Jugend und Familien, gefolgt vom Bereich Sicherheit und Ordnung mit rund 35,9 Millionen Euro beziehungsweise 35,2 Millionen Euro und dem Schulbereich mit rund 32,2 Millionen Euro beziehungsweise 31,5 Millionen Euro. Somit muss der Landkreis im nächsten Jahr etwa 58 Prozent seiner Gesamtaufwendungen für Jugend- und Sozialleistungen aufbringen. „Die nach wie vor steigenden Aufwendungen in diesem Bereich bei gleichzeitig rückläufigen Einwohnerzahlen belasten die Kreiskasse von Jahr zu Jahr zunehmend“, ergänzt Landrätin Klinkert-Kittel und verweist auf die Haushaltsrisiken, die mit einer Abschwächung der Konjunktur einhergehen würden.
„Im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten setzen wir gleichwohl unsere Investitionen in den Ausbau und den Erhalt unserer Infrastruktur fort. Hierfür stehen in den kommenden beiden Jahren insgesamt rund 20,1 Millionen Euro zur Verfügung“, hebt Landrätin Klinkert-Kittel hervor.
So sind im Bereich Kreisstraßen und Brücken 7,7 Millionen Euro geplant. Zu nennen sind hier im Wesentlichen:
• 2,5 Millionen Euro für den Ausbau der K 516, Rotenkirchen – Dassenen
• 3,6 Millionen Euro für den Neubau der Leinebrücke Olxheim
Bis 2024 sollen in Kreisstraßen und Brücken weitere 29,6 Millionen Euro investiert werden.
Bei den kreiseigenen Schulen sind für Baumaßnahmen Investitionen in Höhe von 11,3 Millionen Euro vorgesehen. Der Schwerpunkt liegt dabei in einem Anbau an die Löns-Realschule Einbeck (4,8 Mio. Euro) sowie in der Fortsetzung der Sanierung der BBS II Northeim (3,5 Mio. Euro). Aber auch für den DigitalPakt Schulen, mit dem die Digitalisierung in den kreiseigenen Schulen vorangebracht werden soll, sind 2,2 Millionen Euro vorgesehen.
Für eine verbesserte Tarifstruktur im Öffentlichen Personennahverkehr sind 2,25 Millionen Euro im Kreishaushalt veranschlagt
In einem Gesamtumfang von rund 3,9 Millionen Euro sind in 2020 und 2021 weitere investive Mittel für die Kreisfeuerwehr, den Katastrophenschutz sowie für die gesetzlich verpflichtende Umlage an das Land zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser im Haushaltsplanentwurf aufgenommen.
Der Kreistag hat den Haushalt zur Beratung an die Fachausschüsse überwiesen. Die Haushaltsberatungen werden in den kommenden Wochen stattfinden. Die Verabschiedung des Doppelhaushalts ist für die Kreistagssitzung am 22. November 2019 vorgesehen.
Foto: Landkreis Northeim
