Freitag, 14. Dezember 2018 11:33 Uhr

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2019 beschlossen

Northeim (red). Ein Investitionsprogramm von rund 5,3 Millionen Euro umfasst der Haushaltsplan 2019, den der Rat der Stadt Northeim in seiner Sitzung vom 13.12.2018 beschlossen hat.

Mit dem Haushaltsplan 2019 werden Schwerpunkte in den Bereichen Jugend und Bildung, Brandschutz und Sicherheit sowie im Bereich der örtlichen Infrastruktur gesetzt. Hierzu zählen im Einzelnen:

- der Bereich Jugend und Bildung: 2. Bauabschnitt der energetischen Sanierung der Martin- Luther-Schule mit Mitteln des Kommunalinvestitionsprogramms II (596 T€) sowie Sondermittel für die Schulen (53 T€),

- die Straßenbaumaßnahmen: Ausbau des Martinsgrabens zur Erschließungsstraße, um Wohnraum im Südlichen Wieter schaffen zu können (378 T€) und der Ausbau der Richard-Wagner- Straße, ohne die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (683 T€),

- die Quartiersentwicklung des neuen Sportzentrums Am Schuhwall: Planungskosten für die Skateranlage, ein Multifunktionsplatz, Planungskosten für die neue Sporthalle sowie die notwendigen Grundstücksgeschäfte (694 T€),

- die Umsetzung des Feuerwehrbedarfsplans: Mittleres Löschgruppenfahrzeug für die Ortsfeuerwehren Hohnstedt und Sudheim, Tragkraftspritzenfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Bühle, Mehrkosten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Hillerse (692 T€),

- infrastrukturelle Maßnahmen in den Ortschaften: Brückensanierungen in Langenholtensen, Herrichtung des Parkplatzes am Kindergarten Edesheim (500 T€).

„Mit diesem Haushaltsplan ist es der Verwaltung gelungen, das achte Jahr in Folge einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen“, erklärt Simon Hartmann. Für das Haushaltsjahr 2019 ist ein ordentliches Ergebnis in Höhe von 97.300 Euro geplant. Auch für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung bis zum Jahr 2022 weist der Haushaltsplan Jahresüberschüsse im Ergebnishaushalt aus. Somit kann der seit dem Abschluss des Zukunftsvertrags eingeschlagene Weg einer soliden und generationengerechten Haushaltspolitik fortgeführt werden.

"Um diese vielfältigen Maßnahmen realisieren und dem bestehenden Investitionsstau begegnen zu können, wird für das Jahr 2019 mit einer Netto-Neuverschuldung in Höhe von rund 1,4 Millionen Euro geplant", erläutert Jörg Dodenhöft die Finanzierung des Investitionsprogramms.

Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, unter denen die Stadt im Moment finanzpolitisch agieren kann, sind gut. Neben den konstant hohen Steuereinnahmen des Bundes und der Länder an denen die Stadt partizipiert, ist auch bei den örtlichen Gewerbesteuereinnahmen ein Anstieg zu verzeichnen. "Diese Einnahmen sind auch notwendig, um die Mehrbelastungen im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe aufzufangen", erläutert Dodenhöft.

"Neben der Eröffnung der Krippe am Wall im November, ist für das Jahr 2019 die Eröffnung der Kindertagesstätte Sturmbäume mit zwei Krippengruppen und jeweils 15 Plätzen und eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen, vorgesehen", erklärt Hartmann. "Außerdem stellt uns die vom Land Niedersachsen beschlossene Entgeltfreiheit im Kindergartenbereich, das geänderte Niedersächsische Schulgesetz und die daraus resultierende Möglichkeit von Eltern, ihre Kinder in diesem Jahr erstmals länger im Kindergarten betreuen zu lassen, vor finanzielle Herausforderungen, denen wir begegnen müssen", so Hartmann weiter.

Foto: Symbolbild

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