Northeim (red). Einen konkreten Vorschlag zur spürbaren Verbesserung der Finanzmittel für die Ortschaften hat Bürgermeister Simon Hartmann nun in die Beratung der Gremien eingebracht. So sollen die Verfügungsmittel für das Haushaltsjahr 2023 einmalig um 0,51 Euro auf 2,30 Euro pro Einwohner_in innerhalb der Ortschaften erhöht werden. Dieser Zuschuss steht den Ortschaften zur freien Verfügung, um sich selbstständig an Mehrbelastungen durch gestiegene Energiekosten in den örtlichen Einrichtungen, ortsansässigen Vereinen etc. zu beteiligen. Außerdem wird der Zuschuss zur allgemeinen Grünflächenpflege für die Haushaltsjahre 2023 und 2024 um 8 Prozent erhöht und für die Grünflächenpflege auf den Spielplätzen ein zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 500 Euro gewährt.
Der Zeitpunkt der Überprüfung der Ortschaftsmittel wird zudem auf das Jahr 2024 vorgezogen, um für das Jahr 2024 und die Jahre danach für alle Beteiligten eine verlässliche Planungsgröße zu haben und den geänderten Rahmenbedingungen durch die immer noch hohe Inflation Rechnung tragen zu können. Daher sollen die Verfügungsmittel zunächst nur einmalig erhoben werden. Darüber hinaus hat der Rat der Stadt Northeim bereits zum 01.01.2023 eine Änderung der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen für die Bewirtschaftung von Sporteinrichtungen beschlossen, die den Vereinen zugutekommt.
Durch die Änderung der Sportstättenrichtlinie und der genannten spürbaren Anhebung der Verfügungsmittel und der Zuschüsse für die Grünflächenpflege und für die Spielplätze gewährt die Stadt den Ortschaften und ihren Vereinen zusätzliche Mittel in Höhe von rund 54.000 Euro oder 10,4 % in 2023 und rund 48.000 Euro oder 9,34 % in 2024 .### Bürgermeister Simon Hartmann betont: "Mit diesem Vorgehen setzen wir ein Zeichen der Unterstützung der wertvollen Arbeit innerhalb der Ortschaften. Auch die Ortsräte und Vereine haben insbesondere während der Pandemie und in den Zeiten der sehr hohen Inflation weiterhin vielfältig und hoch engagiert für die Gesellschaft gearbeitet. Mit dem Vorschlag zeigt die Stadtverwaltung, dass sie das Versprechen aus dem letzten Jahr hält und die Ortschaften in diesen schwierigen finanziellen Zeiten nicht im Regen stehen lässt."
Eine Übersicht über die Vorschläge erhalten Sie im Anhang, vergleiche auch Vorlage Nr. 00384,1 (2021-2026).
Hintergrund: Im Rahmen der Beratungen des Doppelhaushaltes 2023/24 wandten sich zahlreiche Ortsbürgermeister_innen, mit Ausnahme von Langenholtensen, an Rat und Stadtverwaltung und baten um eine deutliche Anhebung der Ortschafts- und Verfügungsmittel zum 01.01.2023 um 15 % (ca. 77.500 €), da ihnen die Unterhaltung und Pflege der Dorfgemeinschaftshäuser, Mehrzweckhallen, Jugendräume, Spiel- und Sportplätze sowie der Grünflächen durch die steigenden Energiepreise, die aktuelle Inflationsrate, deutliche Lohnsteigerungen sowie die fehlenden Einnahmen infolge der Pandemie nicht mehr im geforderten Umfang möglich seien.
