Northeim (red). In der Sitzung des Stadtrates am 02. Februar 2023 wurde der erste Doppelhaushalt in der Stadtgeschichte Northeims beschlossen. Der Doppelhaushalt der Stadt Northeim wird von der aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situation stark geprägt und soll insbesondere im Bereich des vorhandenen Investitionsstaus "die Quadratur des Kreises" schaffen. Was sind die beeinflussenden Faktoren?
Neben dem Ausbleiben der Einnahmesteigerungen aus konjunkturellen Gründen und den Auswirkungen der Steuerentlastungspakete auf die kommunale Einnahmensituation stellen steigende Zinsen und Preise sowie der Arbeitskräftemangel, der zu einem weiteren Preisanstieg führt, eine massive Belastung für die Stadtfinanzen dar und wirken sich spürbar und sichtbar auf den Ergebnishaushalt aus. Auf viele der Ausgabensteigerungen hat die Stadt Northeim keinerlei Einfluss. So steigen bspw. die Kreisumlagezahlungen, die Energiepreise für den Betrieb der öffentlichen Einrichtungen sowie die Aufwendungen für den nötigen Ausbau der Krippen- und Kitaplätze.
"Ein Stadthaushalt muss den Lebenslagen der Einwohnenden folgen. Die Einwohnerzahl Northeims wächst, das ist eine sehr gute Entwicklung und wir sind gerne bereit, mehr Krippen- und Kita-Plätze zu schaffen. Auch das Engagement in der Gestaltung des Zusammenlebens und des Ehrenamtes sind uns die Anstrengungen wert", so Bürgermeister Simon Hartmann. Erforderlich sei auch eine Ausweitung der städtischen Investitionen. In den letzten Jahren wurde insgesamt zu wenig investiert. Dafür müssen aber auch die erforderlichen Personalressourcen zur Verfügung gestellt werden.
Die kommenden Stadthaushalte werden sehr ambitioniert. Dennoch gebe es auch leichte Anzeichen der Zuversicht. Die zu Beginn der Haushaltsberatungen erwarteten Fehlbeträge in den kommenden fünf Jahren konnten von 26 Mio. Euro auf rd. 17,3 Mio. Euro reduziert werden. Für das Jahr 2023 konnte der erwartete Fehlbedarf um 2 Mio. Euro auf 5,5 Mio. Euro verringert werden. Bürgermeister Simon Hartmann bedankt sich bei den Beschäftigten der Stadtverwaltung für ihre Arbeit in den letzten Monaten zur Aufstellung dieses ersten Doppelhaushaltes. Er dankt auch dem Rat sowie den Ortsräten für die intensiven und letztlich zielführenden Diskussionen zur Sicherstellung eines Haushaltsbeschlusses. Der Haushalt muss in seinen genehmigungspflichtigen Teilen nun noch vom Landkreis Northeim als zuständige Kommunalaufsichtsbehörde genehmigt werden. Nach einer öffentlichen Auslage erlangt er dann Rechtskraft.
