Northeim (red). Das politische Jahr im Landkreis Northeim startete seitens der CDU/FDP/Die Unabhängigen-Gruppe im Kreistag mit einer Pressekonferenz und einem Ausblick auf das Jahr 2022. In einer Videokonferenz berichteten die Gruppensprecher Beatrix Tappe-Rostalski (CDU) und Christan Grascha MdL (FDP) über die nächsten anstehenden Themen und stellten sich den Fragen der Pressevertreter.
Einleitend wurde zunächst ein knapper Rückblick auf die kurze, aber doch intensive Anfangszeit des neu gewählten Kreistages im vergangenen Jahr geworfen. Die Verschiebung der Landesgartenschau in Bad Gandersheim auf das Jahr 2023 erwies sich direkt als ein echtes „Mammutprojekt“. Hier habe man viel Kraft aufwenden müssen, um am Ende zu einem tragfähigen Ergebnis zu kommen. In den vorangegangenen interfraktionellen Gesprächen habe man eine gute und konstruktive Zusammenarbeit erlebt: „Wir haben mit der Entscheidung zur Verschiebung der LaGa bewiesen, dass wir trotz der geänderten Mehrheitsverhältnisse sowohl als Gruppe, als auch im Kreistag, jenseits fester Mehrheiten arbeitsfähig sind“ meint Christian Grascha MdL, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion.
Auf dieser guten Zusammenarbeit, auch mit der Landrätin, gelte es nun aufzubauen. Schließlich sei doch auch für 2022 die LaGa ein wichtiges und bestimmendes Thema. Insbesondere habe man die touristische Vermarktung der LaGa bereits seitens CDU/FDP/Die Unabhängigen schon fokussiert: „Wir haben in unserem Gruppenvertrag vom 19.11.21 bereits die Schaffung und Besetzung einer Stelle für die touristische Vermarktung der LaGa als politisches Ziel beschrieben und dieses erfreulicherweise auch schon umsetzen können“, so Beatrix Tappe-Rostalski, Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion.
Neben der Landesgartenschau seien aber auch die Themen Digitalisierung und Umweltschutz wichtige Kernthemen der Gruppe. So stelle der Landkreis Northeim hierfür in diesem Jahr 10,1 Mio. € für den Breitbandausbau bereitgestellt. Hiervon soll vorrangig der Glasfaserausbau in den Gewerbegebieten der Städte und Gemeinden des Landkreises gewährleistet werden. Allerdings dürfe man darüber hinaus die Bürgerinnen und Bürger nicht vergessen: „Der Glasfaserausbau bis an jedes Haus ist und bleibt unser erklärtes politisches Ziel“, führt Tappe-Rostalski aus. Bereits im Mai 2021 habe man seitens der CDU-Kreistagsfraktion einen entsprechenden Antrag in den Kreistag eingebracht, welcher an den Finanzausschuss verwiesen und bisher nicht weiterdiskutiert wurde. Nun werde man diesen Antrag in den Digitalisierungsausschuss ziehen und vorantreiben.
Auch werde sich die Gruppe vermehrt dem Natur- und Klimaschutz zuwenden. Hierfür strebe man die Schaffung einer eignen Stiftung für Natur- und Klimaschutz an. Ein entsprechender Antrag befinde sich derzeit in der Ausarbeitung und soll bei der nächsten Kreistagssitzung am 11.03.22 gestellt und beschlossen werden. „Unser Ziel ist, mit dieser Stiftung eine Bündelung von Geldern und Kompetenz für den Klima- und Umweltschutz zu erreichen“, erklärt Grascha. Nach dem Vorbild anderer Landkreise sollen hier die Ersatzgelder gebunden werden. So sollen zwar ähnlich der Kultur und Sportstiftung klimaschützende Projekte förderungsfähig sein, darüber hinaus solle die Stiftung aber auch selbst schutzwürdige Gebiete erwerben und Projekte eigenverantwortlich betreiben. Der Gruppe ist dabei eine breite Akzeptanz innerhalb der Bevölkerung besonders wichtig. Dazu sollen nicht nur Umweltverbände, sondern auch beispielsweise Landwirtschafts- und Jagdverbände im Stiftungsrat sitzen. Mit einer breiten Basis können dann flächendeckend klima- und umweltschützende Maßnahmen im gesamten Kreisgebiet ergriffen werden.
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