Einbeck (kp/r). Vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass die Stadt Einbeck als eine von zwölf Kommunen vom Land Niedersachsen zur Modellregion ausgewählt wurde. Damit sollte eine testbasierte Öffnung von Geschäften, Gastronomie und Kulturbetrieben für einen Zeitraum von drei Wochen ermöglicht werden. Bereits am kommenden Samstag, den 17. April, sollte im Innenstadtgebiet von Einbeck mit der Testphase gestartet werden. Doch nun muss das Projekt kurzfristig verschoben werden. Der Grund sind die geplanten bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz. Diese sollen eine einheitliche „Notbremsenregelung“ vorsehen, wenn eine Inzidenz von 100 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten ist. Demzufolge müssten unter anderem Restaurants, Cafes und Freizeiteinrichtungen geschlossen bleiben.
„Vom Sozialministerium war vorgesehen, das Modellprojekt bis zu einer Inzidenz von 200 durchzuführen“, sagt Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Die geplanten Neuregelungen des Infektionsschutzgesetzes würden für viele Kommunen nun ein Hindernis darstellen. „Wir hätten uns gefreut, unseren Händlern, Gastronomen und Kultureinrichtungen die Perspektive auf Öffnung schon ab nächsten Samstag geben zu können, allerdings müssen wir jetzt abwarten, was auf Bundesebene entschieden wird“, so Michalek. Die Voraussetzungen für Einbeck seien gut gewesen. Viel Vorbereitung auf Seiten der Stadtverwaltung und des Stadtmarketings sei investiert worden. Aber auch die teilnehmenden Betriebe und Einrichtungen, insgesamt 23, hätten viel Unterstützungsarbeit geleistet. Zudem habe man einen Betreiber für eine private Teststation gewinnen können. Und mit einem derzeitigen Inzidenzwert von 54,4 sei man noch ein ganzes Stück von der kritischen 100er-Grenze entfernt.
„Gemeinsam machen oder gar nicht“
Doch auch wenn die Voraussetzungen für Einbeck im Gegensatz zu anderen teilnehmenden Kommunen gut seien, plädiert die Bürgermeisterin für einheitliche Lösungen. „Wir wollen es entweder alle gemeinsam machen oder gar nicht“, sagt sie. Doch aufgeschoben sei nicht aufgehoben. Es sei wichtig, den einzelnen Berufszweigen eine Perspektive zu bieten und in enger wissenschaftlicher Begleitung Erkenntnisse darüber zu gewinnen, wie eine sichere Öffnung und Rückkehr zur Normalität trotz Corona möglich sein kann.
Trotz aller wissenschaftlichen Erkenntnisse gelte es jedoch, die Gesundheit der Bevölkerung nicht aufs Spiel zu setzen. „Wenn wir während der Testphase das Gefühl haben, wir steuern auf eine unkontrollierte Ausbreitung zu, wird alles sofort abgebrochen“, fügt die Bürgermeisterin hinzu. Jetzt hoffe man jedoch, dass es gelingt, die Regelung für Modellkommunen in den Gesetzgebungsprozess einzuarbeiten.
Zur geplanten Umsetzung des Projekts Modellkommune
Besucher der Modellzone müssen einen negativen, personalisierten Schnelltest vorlegen, dessen Ergebnis nicht älter als 12 Stunden sein darf. Im Stadtgebiet werden dafür mehrere Teststationen eingerichtet. Die Tests sind für die Besucher kostenlos. Darüber hinaus verpflichten sich die teilnehmenden Betriebe und Einrichtungen zur Einhaltung besonders hoher Schutzstandards. Dazu gehören strenge Hygienekonzepte, die Einhaltung der AHA+L-Regelungen sowie die digitale Kontaktnachverfolgung mit Hilfe der luca-App.
Die aktuellen Planungen sehen - sobald dies möglich ist - eine Öffnung in zwei Stufen vor: In der ersten Woche dürfen nur Personen, die ihren Wohnsitz im Landkreis Northeim haben oder gemeldete Gäste im Landkreis Northeim sind, an dem Modellversuch teilnehmen. Ab der zweiten Woche auch Personen, die ihren Wohnsitz in den angrenzenden Landkreisen Holzminden, Göttingen, Hildesheim und Goslar haben - wenn deren Inzidenzen nicht höher sind als die Inzidenz im Landkreis Northeim. Als digitales System zur datenschutzrechtlich zulässigen Verarbeitung von personenbezogenen Daten und deren Übermittlung an das Gesundheitsamt des Landkreises Northeim kommt die luca-App zum Einsatz. Das Land Niedersachsen stattet die Gesundheitsämter entsprechend aus.
Foto: Einbeck Marketing/ Mehle Hundertmark
