Northeim (r). Aufgrund der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie erwartet die Stadt Northeim für das Haushaltsjahr 2020 deutlichen Einbußen bei den Steuereinnahmen. Dies betrifft vor allem die Einnahmen aus der Gewerbesteuer, den kommunalen Anteilen an den Gemeinschaftssteuern sowie die Vergnügungssteuer.
Einnahmeausfälle entstehen der Stadt Northeim auch in ihren öffentlichen Einrichtungen, durch die vielfältigen Absagen von Veranstaltungen sowie der weiterhin geschlossenen Hallen- und Freibäder im Stadtgebiet. Nach den derzeitigen Annahmen wird von haushalterischen Belastungen in Höhe von rd. 6,2 Mio. Euro ausgegangen, wodurch sich ein Jahresfehlbedarf von rd. 8,2 Mio. € ergäbe. „In Abhängigkeit von der Dauer der Beschränkungen des öffentlichen Lebens können sich diese negativen finanziellen Effekte für den städtischen Haushalt weiter erhöhen“, erläutert Nils Backhauß, Leiter der Finanzabteilung der Stadt Northeim.
„Das ist ein richtig heftiger Schlag ins Kontor. Auch für unsere öffentlichen Einrichtungen wie beispielsweise die Stadthalle und das Jugendgästehaus. Es kommt in dieser schwierigen Situation darauf an, die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen für die Krisenbewältigung zu bündeln und bereits begonnene Investitionen fortzusetzen, um die regionale und überregionale Wirtschaft und den örtlichen Arbeitsmarkt zu unterstützen. Die zukunftsweisenden Großinvestitionen der Stadt Northeim sollen wie geplant weitergeführt und realisiert werden“, verdeutlicht Bürgermeister Simon Hartmann.
„Andererseits wollen wir die seit dem Abschluss des Zukunftsvertrages errungenen Konsolidierungserfolge nicht nachhaltig gefährden. Daher ist es vor diesem Hintergrund geboten, eine haushalts- und personalwirtschaftliche Verfügung zu erlassen, mit denen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern klare Regelungen zur Bewirtschaftung der diesjährigen Budgets an die Hand gegeben werden.“ Hierdurch könnten im konsumtiven Bereich Einsparungen in Höhe von rd. 2,1 Mio. € erzielt werden; im investiven Bereich rd. 1,1 Mio. Euro. Hartmann betont dabei, dass jede einzelne Investition auf ihren Beitrag zur Stärkung des Standortes geprüft werde. „Jetzt ist nicht die Zeit der Austeritätspoltik. Ganz im Gegenteil, ich sehe unsere Aufgabe darin, die gesamtgesellschaftliche Erholung mit Blick auf Soziale Daseinsvorsorge, Wirtschaft, Arbeitsplätze, Kultur und Sport durch städtische Investitionen schnell voranzutreiben.“
Die Initiativen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, des Deutschen Städtetages, sowie der kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen, die in diesem Zusammenhang für eine finanzielle Unterstützung der Kommunen durch den Bund und die Länder einstehen werden von der Stadt Northeim ausdrücklich begrüßt.
